Ein Zürcher Stadtpolizist, der bei einem Blaulichteinsatz ein Rotlicht überfahren und einen Unfall mit einem anderen Fahrzeug verursacht hat, ist vor Bundesgericht abgeblitzt. Dieses hat damit das Urteil des Zürcher Obergerichts wegen fahrlässiger grober Verletzung der Verkehrsregeln bestätigt. Die Vorinstanz hatte den heute 34-jährigen Beamten zu einer bedingten Geldstrafe von 1200 Franken sowie zu einer Busse von 300 Franken verurteilt. 

Zu besagtem Unfall kam es am Morgen des 8. Januar 2014: Der Polizist war nach einem Notruf unterwegs zu einem Wohnhausbrand in Zürich Nord. Er fuhr mit Blaulicht und Sirene von der Seebahnstrasse in die Hohlstrasse. Dabei überfuhr er, mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit, ein Rotlicht. Das Polizeiauto kollidierte auf der Kreuzung mit einem von links (von der Hohlstrasse) kommenden Auto, das bei Grün geradeaus auf die Kreuzung gefahren war. Der Polizist hatte nur nach rechts geschaut und dem anderen Bereich der Kreuzung, auf der auch Trams und Busse verkehren, keine Beachtung geschenkt. 

Der Polizist verneinte die Schuld für den Unfall zwar nicht. Die Kollision während der dringlichen Dienstfahrt sei aber nicht auf fehlende Aufmerksamkeit, sondern auf einen Irrtum über die Gegebenheiten der Kreuzung zurückzuführen. Dieser Irrtum sei nicht vermeidbar gewesen. Das Urteil des Obergerichts habe deshalb Bundesrecht verletzt. Er plädierte deshalb nur auf fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln, mit einer angemessenen Busse.

Der Polizist fuhr hier von der Seebahnstrasse nach links in die Hohlstrasse – auf der Kreuzung kam es zur Kollision.

Kein Bundesrecht verletzt

Die Bundesrichter stützen dagegen die Argumentation der Vorinstanz. Deren Urteil verletzte Bundesrecht nicht. Der Polizist hätte den Irrturm, auf den er sich berufe, "ohne grossen Aufwand vermeiden können, wenn er vor dem Befahren der Kreuzung nicht nur nach rechts geschaut und sich somit ein Gesamtbild über die Verkehrsführung verschafft hätte", schreiben sie im Urteil. Er habe "elementarste Sorgfaltspflichten" verletzt und andere Verkehrsteilnehmer ernstlich gefährdet. 

Ausnahme für Blaulicht-Lenker

Wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird laut Strassenverkehrsgesetz mit einer  Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Missachtet ein Lenker eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeugs auf einer dringlichen oder taktisch notwendigen Dienstfahrten Verkehrsregeln, macht er sich nicht strafbar, wenn er alle Sorgfalt walten lässt, die nach den Umständen erforderlich ist. (Artikel 90, Absatz 2 und Artikel 100, Absatz 4.)