Aarau

Arbeitslosengeld ergaunert: Gericht verurteilt Frau zu Geldstrafe – und einer happigen Busse

Bezirksgericht Aarau

Bezirksgericht Aarau

Eine 40-Jährige hatte Dokumente gefälscht und ihr Einkommen nicht angegeben. Damit erschlich sie sich Arbeitslosengeld von über 60'000 Franken. Das Bezirksgericht Aarau verurteilte sie nun zu einer bedingten Geldstrafe.

Seine Mandantin wisse, dass sie einen «Riesenseich» gemacht habe, sagte der Verteidiger vor dem Bezirksgericht Aarau. Hier sass Petra (Name geändert), gegen 40 Jahre alt, wegen mehrfachen Betrugs und Urkundenfälschung. Viel zu verteidigen gab es nicht mehr: Mit der Staatsanwaltschaft hatte man sich bereits auf einen Urteilsvorschlag geeinigt, die Verhandlung vor dem Bezirksgericht fand im abgekürzten Verfahren statt. Deshalb war auch nicht im Detail zu erfahren, weshalb Petra auf die Idee gekommen ist, die Arbeitslosenkasse auf dreiste Weise zu betrügen, statt legal zum Sozialamt zu gehen. Nur so viel: Im Zentrum stand eine Trennung, ein Wohnungsverlust und Angst um das Wohlergehen der Kinder. Und: Die Beschuldigte zeigte sich vor Gericht zwar einsilbig, aber einsichtig und reuig.

Petra war von August 2014 bis März 2015 bei einer Firma angestellt, bevor ihr gekündigt wurde. Das waren nur acht Monate. Damit erreichte sie nicht die zwölf vorausgesetzten Beitragsmonate für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Was tun? Petra entschied sich, die Arbeitgeberbescheinigung und das Kündigungsschreiben, mit welchem die Firma das Arbeitsverhältnis auflöste, zu fälschen: Sie datierte die Dokumente um, sodass es nun aussah, als hätte man ihr erst per Ende August 2015 gekündigt. Ausserdem fälschte sie Lohnabrechnungen. Bei ihren Urkundenfälschungen bediente sie sich des Logos der Firma sowie der Unterschrift der zuständigen Person.

«Sie wusste, dass sie keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte und wollte mittels gefälschter Urkunden einen unrechtsmässigen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erwirken», schreibt die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau in ihrer Anklageschrift.

Einkommen nicht gemeldet

Petra gab auf den Formularen für die Arbeitsversicherung ausserdem nicht an, dass sie zwischen September 2015 und August 2016 in einem Gastrounternehmen gearbeitet hatte und Lohn erhielt. «Dieses Erwerbseinkommen hätte die Beschuldigte deklarieren müssen, was sie jedoch absichtlich unterliess», so die Staatsanwaltschaft. «Die Beschuldigte vertraute darauf, dass die Arbeitslosenversicherung aufgrund der grossen Zahl von Anträgen nicht bei jedem Betroffenen umfangreiche Abklärungen bezüglich Erwerbstätigkeit durchführt und die gefälschten Unterlagen nicht als solche erkannt werden.» Insgesamt 62198 Franken und 15 Rappen hatte Petra sich so erschlichen. Das Geld hat sie der Kasse mittlerweile wieder zurückgezahlt, mit Hilfe von Verwandten.

Die bedingt ausgesprochene Geldstrafe, auf welche sich Petra und die Staatsanwaltschaft geeinigt hatten, beläuft sich auf 270 Tagessätze zu 80 Franken (gesamthaft 21600 Franken). Zahlen muss sie eine Busse von 4000 Franken. Das Gericht bestätigte beides – und kam der Bitte des Anwalts, die Gerichtsgebühr von 800 Franken auf die Hälfte zu kürzen, nach, unter anderem, weil sich Petra in einer angespannten finanziellen Situation befinde.

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