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Zukunftsraum Aarau
Ausweg aus der Fusionssackgasse: Die Legislativen sollen es richten
Wie erwartet teilte die Leitung des Fusionsprojekts Zukunftsraum Aarau heute Mittwoch mit, dass das Projekt nach dem Oberentfelder Volks-Nein nun beendet wird. Der Einwohnerrat oder die Gemeindeversammlungen sollen formell aus der Sackgasse führen.
Ein gültiges Volks-Ja und zwei anstehende Referenden müssen nun abgesagt werden. Ob das legal geht?
Die drei verbliebenen Gemeinden Unterentfelden, Densbüren und Aarau erreichen «nicht mehr die kritische Grösse, um gemeinsam eine neue Hauptstadt zu gestalten», teilte die Projektsteuerung vom Zukunftsraum Aarau nach ihrer gestrigen Sitzung heute mit. Die «Gestaltungs- und Optimierungspotenziale» liessen sich so nicht umsetzten.
Seit Sonntag wären nur noch Aarau und Unterentfelden sowie allenfalls Densbüren im Fusionsprojekt mit dabei.
Die Projektsteuerung sei aber weiterhin überzeugt, dass Gemeindefusionen einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Stärkung der Region leisten können. Der Abschluss des Projekts Zukunftsraum schliesse deshalb bilaterale Fusionsverhandlungen zwischen Aarau und Unterentfelden oder Densbüren nicht aus. Bevorstehende Beratungen in den Legislativen – also im Aarauer Einwohnerrat oder den Gemeindeversammlungen – sollen die politische Machbarkeit einschätzen.
Die Legislativen sollen die Referenden absagen
Laut Mitteilung können die Referenden in Aarau und Densbüren sowie das Volks-Ja zu Fusionsverhandlungen in Unterentfelden durch einen Beschluss des Einwohnerrats respektive der Gemeindeversammlungen sistiert werden.
«Die Gemeinderäte Densbüren und Unterentfelden sowie der Stadtrat Aarau werden den Verzicht auf die Ausarbeitung des Fusionsvertrags auf der vorliegenden Fusionsanalyse beantragen.» Bei Zustimmung fänden auch die Referenden nicht statt.