Bundesgericht
Der Aarauer Stadiongegner scheitert erneut vor Bundesgericht

Die Bundesrichter treten nicht auf die Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid des Aargauer Verwaltungsgericht zur Stadion-Beschwerde ein. Es geht um einen Richter-Ausstand und um unentgeltlichen Rechtsbeistand.

Nadja Rohner
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So soll das neue Aarauer Fussballstadion aussehen
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Blick hinein: So soll das Stadion innen aussehen. Es soll Platz für 10'000 Zuschauer bieten.
Das geplante Aarauer Stadion im Quartier Torfeld-Süd – es wäre vom Bahnhof Aarau in nur fünf Minuten erreichbar.
Der Eingang ins Stadiongebäude heisst Stadtloggia
Die Ansicht des neuen Fussballstadions von Osten.
Modell des geplanten Aarauer Fussballstadions im Torfeld Süd
Modell des geplanten Aarauer Fussballstadions im Torfeld Süd
Modell des geplanten Aarauer Fussballstadions im Torfeld Süd
Das alte Projekt lag 2009 öffentlich auf und wurde dann sistiert.

So soll das neue Aarauer Fussballstadion aussehen

ZVG

Eines haben der Stadioneinsprecher und der FC Aarau gemeinsam: Sie verlieren derzeit auf der ganzen Linie. Der FCA in der Challenge League, der Stadioneinsprecher vor Bundesgericht. Dieses hat beschlossen, auf eine Beschwerde des Aarauers gar nicht erst einzutreten. Nein, dabei geht es nicht um den Stadionbau an sich. Der Mann hatte vielmehr einen Zwischenentscheid des Aargauer Verwaltungsgerichts weitergezogen.

Rückblick: Im März hatte das Verwaltungsgericht drei Vorfragen zur Stadionbeschwerde behandelt. Es ging erstens darum, ob ein Richter voreingenommen war, weil er sich laut Beschwerdeführer negativ vorverurteilend geäussert haben soll. Das Verwaltungsgericht entschied, der Richter müsse nicht in den Ausstand treten.

Zweitens trat das Verwaltungsgericht auf den Antrag des Stadiongegners, seine Beschwerde möge aufschiebende Wirkung haben, nicht ein.

Welche verfahren noch hängig sind

Erst Lausanne, dann Strassburg?

Aktuell ist im Stadion-Streit nur noch ein Verfahren am Bundesgericht hängig, die Aargauer Instanzen haben ihre Entscheide gefällt. Das kantonale Verwaltungsgericht hat im März zur Beschwerde gegen die Stadion-Bewilligung einen Zwischenentscheid gefällt (siehe Haupttext). Diesen Entscheid zog der Beschwerdeführer ans Bundesgericht. Dort wurde jetzt beschlossen, auf die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid nicht einzutreten. Bleibt die eigentliche Beschwerde gegen den Stadion-Bau. Diese hat das Verwaltungsgericht im August abgewiesen. Der Stadiongegner gelangte auch damit ans Bundesgericht. Es dürfte mindestens bis zum Frühjahr dauern, bis dort ein Entscheid gefällt wird. Möglich ist, dass das Bundesgericht schon vorab entscheidet, ob die Beschwerde aufschiebende Wirkung hat. Falls nicht, könnte theoretisch sofort mit dem Bau des Stadions begonnen werden. Möglich ist, dass der Stadiongegner die Bundesgerichtsentscheide auch noch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte rügt. (NRO)

Mit diesem Zwischenentscheid gelangte der Stadiongegner ans Bundesgericht. Dieses hat nun entschieden, gar nicht erst auf die Beschwerde einzutreten. Der Grund: Die Beschwerde sei rein appellatorischer Natur. Das bedeutet, dass die Beschwerde nicht genügend begründet ist. Sie legt nicht dar, wo genau das Urteil der Vorinstanz Bundesrecht verletzt.

Kosten steigen und steigen

Der Stadiongegner muss nun seine Anwaltskosten für das Verwaltungsgerichtsverfahren selber zahlen, die Prozesskosten (gegen 10 000 Franken) zu 70 bis 80 Prozent. Der genaue Betrag wird festgelegt, sobald über die Baurechtsbeschwerde am Bundesgericht entschieden wurde.

Selber berappen muss er auch die Bundesgerichtskosten für den Zwischenentscheid (1000 Franken) sowie 2000 Franken Entschädigung an die Bauherrin HRS Real Estate. Noch nicht genau festgelegt beziehungsweise nicht rechtskräftig sind diverse Parteientschädigungskosten zugunsten der Stadt Aarau und der HRS in den Verfahren vor dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht. Durchaus möglich, dass diese letztlich über 100 000 Franken betragen.

Noch ausstehend ist derzeit das Bundesgerichtsurteil zur Baubeschwerde gegen das Stadion. Damit ist frühestens in etwa einem halben Jahr zu rechnen.

Erst kürzlich hatte das Bundesgericht eine Beschwerde des Stadiongegners wegen verweigerter unentgeltlicher Prozessführung und unentgeltlichem Rechtsbeistand in einem anderen Fall abgelehnt. Es ging dabei um einen Prozess gegen einen "Blick"-Journalisten.