Beschwerderecht

Die Keba ist kein Einzelfall: Immer wieder blockieren Einsprachen grosse Sportanlagen

Egoistische Einsprecher?

Egoistische Einsprecher?

Einzelne Personen können ganze Grossprojekte wie die KEBA blockieren. Aber wieso sind es oft genau Sportanlagen, die es nicht einfach haben?

Das Beispiel Kunsteisbahn aus Aarau zeigt: Einzelne Einsprecher können Grossprojekte blockieren und jahrelang verzögern. Gerade Sportanlagen haben es immer wieder schwer.

Seit Freitag gehen in der Keba Aarau die Lichter um 16.30 Uhr aus. Hintergrund ist ein Streit zwischen Anwohnern und Betreibern um die Betreibungszeiten. Dieser kann sich noch über Jahre hinziehen, sofern es nicht doch noch zu einer Einigung kommt und alle 100 Einsprecher eines Baugesuchs zu den Öffnungszeiten nicht vor Bundesgericht gehen. 

Die Keba Aarau ist kein Einzelfall: Gerade grosse Sportanlagenprojekte werden immer wieder mit Einsprachen torpediert. Anwohner wehren sich mit juristischen Mitteln gegen mehr Lärm und mehr Verkehr, den solche Stätten respektive ihre Besucher verursachen. 

Vielfach würden die Einsprecher aber auch nur das Projekt verzögern, wie Baurechtsexperte Peter Heer gegenüber Tele M1. 

Verzögerung ein Ziel

"Wenn man von einer Sportanlage betroffen ist, denkt man: Wenn sie denn schon kommt, dann wenigstens möglichst spät", schildert er die Überlegung von solchen Gegnern. Der Kampf bringe zwar Ruhe für weitere Jahre. "Aber Beschwerdeverfahren kosten auch Geld", fügt er an und macht klar: "Das ist teuer."

Wegen nur eines einzelnen Einsprecher hat sich das neue Aarauer Fussballstadion bereits um mehrere Jahre verzögert. Der Gegner ist bis vor Bundesgericht gezogen und dort abgeblitzt. Nebst der Verzögerung hat er mit seinem Kampf aber auch bewirkt, dass sich das Projekt verteuert hat. Um wie viel, ist noch nicht klar. 

Die Keba Aargau feiert grosse Eröffnung

Die Keba Aargau feiert grosse Eröffnung (November 2016)

Zwei Abstimmungen hat es benötigt, bis der Umbau erfolgen konnte. Früher als geplant, feiert die Kunsteisbahn Aarau heute ihre Eröffnung.

Einsprachen blockierten auch den Bau der Mehrzweckhalle Merenschwand um mehrere Jahre. Und beim Sportplatz Würenlos wehrten sich Anwohner gegen des Fussballplatzes. 

4000 Personen gingen damals für den Sportplatz auf die Strasse. Eine Demonstrantin war die Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel. Auch heute noch kann sie den Widerstand nicht recht verstehen. "Das ist ein Missbrauch von Rechtsmitteln." Einzelne könnten sich so aus irgendwelchen egoistischen Gründen wehren. "Das ist nicht akzeptabel in einem demokratischen Rechtsstaat."

Doch haben solche Einsprachen nicht auch ihre Berechtigung? Gewisse schon, sagt Baurechtsexperte Peter Heer. Problematisch seien aber die langen Fristen und Bearbeitungszeiten der verschiedenen Instanzen. "Das geht alles viel zu lange", sagt er. (pz)

«Eine Katastrophe – vor allem für die Jungen»

«Eine Katastrophe – vor allem für die Jungen»

An einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz am Donnerstagnachmittag verkündeten die Verantwortlichen das Keba-Lichterlöschen. Im Beitrag von «Tele M1» sagen auch Einsprecher, worum es ihnen geht. (16.2.2017)

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