Analyse zum Ende des Zukunftsraumes
Einfach schade, dass die Aarauer Abstimmung nicht stattfindet

Urs Helbling
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Man kann vom Gemeinde­fusionsprojekt Zukunftsraum halten, was man will. Eines muss man den Initianten zugestehen: Sie hatten eine Vision. Eine Kantonshauptstadt mit 45000 Einwohnern und 45000 Arbeitsplätzen. Aber sie machten einen entscheidenden Fehler: Sie haben unterschätzt, wie wichtig vielen Leuten die Autonomie ist. Und sie haben den Gestaltungswillen von vielen Stimmberechtigten überschätzt: Man bleibt lieber, was man ist, statt sich zu verändern.

Der Zukunftsraum ist seit dem Nein der Oberentfelder am 13. Dezember tot. Aber er muss noch beerdigt werden. Beim wichtigsten Player, der Stadt Aarau, ist dieser Schritt diese Woche eingeleitet worden (in Unterentfelden wird das später der Fall sein). Der Stadtrat hat dem Einwohnerrat eine Botschaft mit dem Titel «Verzicht auf die Teilnahme Fusionsverarbeitung» zugestellt. Das Geschäft dürfte an der Sitzung vom 25. Januar nicht mehr viel zu diskutieren geben. Dies umso mehr, als die Frage des Geldes ausgeklammert ist. Es gibt noch keine Kreditabrechnung. Und es ist auch noch nicht kommuniziert, wie die personellen Zukunftsraum-Strukturen in der Stadtverwaltung rückgebaut werden. Theoretisch müssten Stellenprozente überflüssig werden.

Zur Erinnerung: Im November 2016 hat der Einwohnerrat den Aarauer Anteil an den damals budgetierten Gesamtkosten von 1,13 Millionen Franken bewilligt. Es ging um einen Bruttokredit von 577000 Franken (der Kanton hatte daran 75000 Fr. zugesagt). Von diesem Betrag werden jetzt 79000 Franken, die für die Fusionsvorbereitung vorgesehen waren, nicht mehr benötigt. Man mag sich streiten, ob die Summe von letztlich insgesamt rund einer Million Franken angesichts des Resultats herausgeworfenes Geld war. Wohl eher nicht. Denn der Prozess an sich war ein Gewinn.

Nein in Suhr, Nein in Oberentfelden, Nein in Densbüren (wenn auch dagegen theoretisch noch ein Referendum hängig ist): Das Volk hat die Gemeinderäte zurückgepfiffen – bei überdurchschnittlichen Stimmbeteiligungen (in Suhr 62 Prozent!). Beim Zukunftsraum hat die Demokratie vorbildlich gespielt. Vergleichsweise kleinen Gruppen ist es gelungen, entscheidend Einfluss zu nehmen. Und die Meinungsführer – bis auf Suhr empfahlen alle Gemeinderäte ein Ja – haben es nicht geschafft, genügend zu mobilisieren. Oder die Skeptiker mit ihren Argumenten zu über­zeugen.

Der demokratische Prozess hat nur zwei Schönheitsfehler: Sowohl in Aarau als auch in Densbüren ist die Referendumsabstimmung überflüssig geworden. Das ist besonders im Fall von Aarau schade: Denn es wäre interessant gewesen, in der alten Kantonshauptstadt die Diskussion vor dem Urnengang zu führen (die Abstimmung war für den 7. März geplant). Und es wäre aufschlussreich gewesen, ob das Fussvolk die Schaffung einer neuen Kantonshauptstadt überhaupt gewollt hätte.

In Aarau sind Referenden äusserst selten (letztmals 2013). Weil die Hürden so hoch sind: Es müssen 1446 Unterschriften (10 Prozent der Stimmberechtigten) gesammelt werden. Die Zukunftsraum-Skeptiker haben das geschafft (1898 gültige Unterschriften). Rückblickend waren ihre Anstrengungen vergebens – und sie wurden der Chance beraubt, aus dem Abstimmungskampf politisches Kapital für die Wahlen vom Herbst zu schlagen.

Der Stadtrat schreibt zum Referendum in der Botschaft nur einen Satz: «Stimmt der Einwohnerrat dem Verzichts­antrag zu, entfällt auch die Referendumsabstimmung.» Das ist logisch und vernünftig. Aber es hätte Aarau gutgetan, wenn es anders gewesen wäre – es hätte insbesondere seine Demokratie gestärkt.