Die Buchser Einwohnerräte sind am Dienstag dem gemeinderätlichen Antrag gefolgt und haben eine 25-jährige Türkin nicht eingebürgert. Sie sprachen sich mit 20:12 bei 5 Enthaltungen gegen die Einbürgerung aus. Dies, obwohl die junge Frau, die im Saal anwesend war, in Aarau geboren ist und schon ihr Leben lang in der Region wohnt.

Sie ist mit einem Schweizer verlobt, arbeitet als Tiefbauzeichnerin in Aarau und will an der Fachhochschule studieren, wie der Rat am Dienstag erfuhr. Dies freilich nicht aus dem Munde der Antragstellerin, die sich nicht äussern durfte, sondern durch SP-Einwohnerrätin Ineke Irniger, die sich vorgängig mit der Türkin getroffen hatte.

Sie beschrieb diese als zurückhaltende junge Frau, die «wie eine Schweizerin Mundart spricht», beim schriftlichen Staatskunde-Einbürgerungstest 100 Prozent erreicht habe und auch Schweizer Brauchtümer lebe, wie etwa die Fasnacht im Fricktal oder der Maienzug. Von den über 80, teilweise sehr persönlichen Fragen der siebenköpfigen Einbürgerungspersonen habe sie aber nicht alle beantworten können, weil sie sehr nervös gewesen sei. Es habe noch ein zweites Einbürgerungsgespräch gegeben, das aber nicht protokolliert wurde.

«Nur Migros und Aldi kennen, reicht nicht»

Die Einbürgerungskommission hatte die Frau als «nicht genügend in die Schweiz integriert» deklariert. Ein detailliertes Statement der Kommission war am Dienstag aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Präsidentin Doris Michel (CVP) wies darauf hin, dass bezüglich Einbürgerungen «der Kanton sehr klare Vorgaben gibt» und man sich «an dieses hilfreiche Instrument» halte. Man wolle wissen, wo die Antragssteller mit Menschen ihrer Gemeinde in Kontakt kämen und mit wem. Man wolle auch wissen, wo und wie sich jemand in einer Gemeinde bewegt. «Wenn man nur Migros und Aldi kennt, reicht das nicht.»

Auch frage man, ob die Person andere Regionen der Schweiz besucht habe und «dazu etwas Spannendes erzählen kann». Sie kritisierte die Kandidatin auch indirekt, weil sich diese offenbar mit einem Brief an die Einwohnerräte gewandt hatte, wo sie ihre Sicht der Dinge darlegte und damit, so Michel, den Entscheid der Kommission nicht akzeptiert habe.

Weitere Einbürgerungen

Zwei weitere Einbürgerungsgesuche wurden gutgeheissen. Der Gemeinderat zog zudem zwei Anträge zurück, offenbar, weil die Gesuchsteller gar nicht mehr in Buchs wohnhaft seien. Eines dieser Gesuche hätte ebenfalls abgelehnt werden sollen.

Für einen freigewordenen Sitz in der Einbürgerungskommission gab es eine Kampfwahl: Claudia Lupoli (FDP) trat gegen Rebecca Wetter (SP) an. Die SP monierte, die FDP habe ihr den Sitz im Vorfeld quasi versprochen. Dass sie nun mit einer eigenen Kandidatur antrete, sei unschön, meinte SP-Einwohnerrätin Franziska Lüscher. Es fehle eine linke Vertretung in der Einbürgerungskommission. Am Ende obsiegte die Freisinnige Lupoli über die Sozialdemokratin Wetter mit einer Stimme Unterschied. Deutlich in die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) gewählt wurde Andreas Burgherr (EVP) anstelle von Maja Frey (EVP).

Genehmigt wurden Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung 2016. Letztere schliesst mit einem Minus von über 2,6 Mio. Franken und damit noch schlechter als das Budget, das ein Minus von 2,3 Mio. vorsah. Dies sei, so FGPK-Präsident Beat Spiess (FDP), auch auf einen starken Einbruch der Aktiensteuereinnahmen zurückzuführen. Joel Blunier (EVP) und Dimitri Spiess (SP) wiesen darauf hin, dass bei der Budget-Sitzung im Herbst erneut über eine Steuererhöhung gesprochen werden müsse.

Die Einwohnerräte sagten ausserdem Ja zu einem Kredit über 300 000 Franken für die Gesamtrevision der kommunalen Nutzungsplanung, zur beantragten Besoldung des Gemeinderats für die nächste Amtsperiode sowie zu gleichbleibenden Sitzungsgeldern für Einwohnerrat und Kommissionen.