Aarau

Eltern und Manager sollen besser Einwohnerräte sein können: Marclay fordert Stellvertreter-Regelung

Suzanne Marclay ist seit November Grossrätin.

Suzanne Marclay ist seit November Grossrätin.

Grossrätin Suzanne Marclay (FDP) kämpft für die Einführung einer Stellvertreter-Regelung.

Der 27. Januar 2017 war ein Tiefpunkt in der Geschichte der Demokratie in der Gemeinde Buchs: Als der Einwohnerrat über die Bildung der neuen Kreisschule Aarau-Buchs abstimmen musste, fehlten neun von vierzig Ratsmitgliedern. So fiel der Entscheid zu einem der wichtigsten Geschäfte der Legislatur mit einer wohl historisch kleinen Parlaments-Besetzung.

Solches soll in Zukunft nicht mehr vorkommen. Das will Suzanne Marclay-Merz, Aarauer Stadträtin und FDP-Grossrätin, erreichen. Sie hat zusammen mit weiteren Unterzeichnenden einen parlamentarischen Vorstoss beim Regierungsrat eingereicht, der darauf abzielt, «eine gesetzliche Grundlage für die Stellvertretungsmöglichkeit für Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte vorzusehen».

Bereits überwiesen wurde eine Motion, die Stellvertretungsregelungen für Grossratsmitglieder anstrebt. Und zwar konkret während des Mutterschutzes und der Stillzeit sowie gesundheitlich bedingten Abwesenheiten von mindestens 14 Wochen bis maximal einem Jahr. Nicht thematisiert worden sei jedoch eine entsprechende Stellvertretungsmöglichkeit auf kommunaler Ebene, schreibt Marclay in ihrem ersten Vorstoss als Grossrätin.

Der Regierungsrat solle auch hier die Bedürfnisse prüfen und einen entsprechenden Lösungsvorschlag ausarbeiten. Marclay und die Mitunterzeichnenden sehen einen entscheidenden Unterschied zum Grossen Rat: Die Geschäfte können in den Gemeindeparlamenten oft in einer Sitzung erledigt werden, wohingegen es im Kantonsparlament mitunter mehrere Lesungen brauche. Entsprechend lasse sich eine Stellvertreterregelung auch für kürzere Abwesenheiten auf kommunaler Ebene eher rechtfertigen.

«Miliztauglichkeit kommt immer mehr unter Druck»

«Die Miliztauglichkeit von kommunalen Ämtern kommt immer mehr unter Druck», schreibt Marclay. «Das Bedürfnis nach einer Stellvertretungsmöglichkeit – die nicht nur auf lange Abwesenheiten im Sinne der Mutterschaftsvertretung zielt – ist auf kommunaler Ebene gross.» Sie denken insbesondere an Auslandsreisen, Studienaufenthalte oder längere geschäftliche Abwesenheiten, die «wertvolle Ratsmitglieder faktisch zu einem Rückzug aus der kommunalen Politik zwingen».

Stellvertreter, sogenannte Suppleanten, sind in den Kantonsparlamenten von Neuenburg, Wallis, Jura, Genf und Graubünden sowie in einzelnen kommunalen Parlamenten bereits Usus. Die Bestimmung der Stellvertreter ist dabei unterschiedlich geregelt: Teilweise ist es die Person auf dem ersten Ersatzplatz der regulären Partei-Liste, der Kanton Wallis führt sogar eigene Stellvertreter-Listen.

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