Aarau

Kurzfristig verschoben: Kleiner Scherbenhaufen bei der Aarauer BNO-Revision

Der Stadtrat möchte die Gartenstadt (unten und Bildmitte rechts) möglichst erhalten.

Der Stadtrat möchte die Gartenstadt (unten und Bildmitte rechts) möglichst erhalten.

Die Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) der Stadt Aarau ist zu komplex. Darum wurde die Behandlung des wichtigen Geschäfts durch den Einwohnerrat kurzfristig verschoben.

Es geht um den Bau von Hochhäusern, um die Gartenstadt, ein Inventar für schützenswerte Bauten und den ewigen Streit über neue Häuser an der Erlinsbacherstrasse: Es geht um die Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) der Stadt Aarau. Vor einer Woche verkündete die FDP überraschend, die Vorlage sei für sie in der vorliegenden Form «nicht akzeptabel».

Am Montag fand dann eine Orientierungsversammlung statt mit Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker (FDP) und dem zuständigen Stadtrat Hanspeter Thür (Grüne) statt. Die Diskussion, an der sich neben aufgebrachten Betroffenen, besorgten Baujuristen auch Einwohnerräte mit Informationsdefiziten beteiligten, verlief intensiv, um nicht zu sagen chaotisch.

Frühestens am 27. August

Tags darauf traf sich die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK), um die Einwohnerratssitzung vom übernächsten Montag (18. Juni) vorzubereiten. Haupttraktandum: Revision allgemeine Nutzungsplanung. Wieder scheint Debatte (sie war geheim) ausgeufert zu sein. Und, was sehr aussergewöhnlich ist, sie führte zu keinem Ziel. Die FGPK sah sich ausser Stande, eine Empfehlung abzugeben. Die FGPK benötigt eine weitere Sitzung.

Der Einwohnerrat kann nicht am 18. Juni über die BNO-Revision entscheiden. Die Behandlung des Geschäfts verzögert sich um über zwei Monate. Wie die Stadt gestern in einer kurzen Medienmitteilung bestätigte, wurde das Traktandum auf die Einwohnerratssitzung vom 27. August verschoben. Zur Begründung heisst es in der Mitteilung der Kommunikationsstelle: Die FGPK benötige «aufgrund des Umfangs sowie der Komplexität des Geschäfts» eine zweite Lesung.

Wer leidet, wer profitiert

Diese Verzögerung wird all diejenigen ärgern, deren Projekte erst realisiert werden können, wenn die neue BNO steht. Und sie freut alle Opponenten, für die die Ergreifung eines Referendums ein Thema ist, die eine Volksabstimmung ermöglichen wollen. Denn die Unterschriftensammlung ist im September einfacher als im Juli.

Nicht tangiert vom kleinen Scherbenhaufen ist die Teilrevision Nutzungsplanung «Stadion 2017». Sie kommt erst gegen Ende Jahr in den Einwohnerrat. Die Volksabstimmung für nächsten Frühling geplant.

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