Oberentfelden

Oberentfelden will nach neuem Gemeinderecht einbürgern

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Die Gemeindeversammlung von Oberentfelden will die Kompetenz für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts dem Gemeinderat übertragen. Oberentfelden ist damit die erste Gemeinde, die das neue kantonale Gemeinderecht umsetzen will.

Der Entscheid fiel mit grossem Mehr. Die Gegenstimmen wurden gar nicht gezählt, so wenige waren es. Damit übernimmt Oberentfelden das seit dem 1. Januar gültige neue kantonale Bürgerrechtsgesetz. Der Entscheid untersteht jedoch dem obligatorischen Referendum. Die Abstimmung soll am 28. September stattfinden. Von den 4627 Stimmberechtigten nahmen 71 an der Versammlung teil.

Vor allem in den grossen Gemeinden ohne Gemeindeparlament stellte das bisherige Verfahren ein Malaise dar. Der Stimmbürger konnte an der Gemeindeversammlung den Antrag des Gemeinderats und der Einbürgerungskommission nicht infrage stellen. Es blieb ihm nur Zustimmung oder Stimmenthaltung. Mit dem revidierten Bürgerrechtsgesetz kann er Vorbehalte gegen Gesuchsteller auf der Verwaltung melden. Der Gemeinderat muss den Hinweisen nachgehen und die Einbürgerungsbewerber mit den Vorwürfen konfrontieren.(kel)

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