Aarau

Stadion-Befürworter jubeln: Bundesgericht weist alle Stimmrechts-Beschwerden ab

Die Stimmrechtsbeschwerden gegen die BNO-Revision wurden nach monatelanger Beratung abgewiesen. Das Urteil macht auch den Weg frei für den Neubau des Hotels Aarauerhof beim Bahnhof.

Zuerst die deutliche Zustimmung der Aarauer zu den Stadion-Vorlagen (60% Ja), dann die Erteilung des 6-Millionen-Kredits durch die Ortsbürger und jetzt die langersehnten Entscheide des Bundesgerichtes: Seit zehn Tagen läuft es sehr gut für das Stadion. Und für die Stadt Aarau generell: Denn dank dem Bundesgerichtsurteil kann jetzt die neue Bau- und Nutzungsordnung (BNO) durch den Regierungsrat genehmigt werden, was den Weg frei macht für so wichtige Projekte wie den Neubau des Hotels Aarauerhof beim Bahnhof.

Die Ausgangslange: Die Gesamtrevision der BNO war vom Regierungsrat zwar als für „genehmigungsfähig“ erklärt, aber noch nicht genehmigt worden. Dafür brauchte es die Urteile des Bundesgerichts, deren Inhalt heute Mittwoch vom Stadtrat bekanntgegeben wurde. Hätte das Bundesgericht die vier Stimmrechtsbeschwerden gutgeheissen, hätte es eine weitere Verzögerung von einem Jahr gegeben – sowohl bei der BNO als auch beim Stadion.

Die neue BNO ist das Fundament für die „Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017“, über die vor zehn Tagen abgestimmt worden ist. Weil die definitive Genehmigung der neuen BNO durch den Regierungsrat nun in Sichtweite ist, ist eine der wichtigsten Hürden auf dem Weg zur Realisierung des Stadions aus dem Weg geräumt.

Die Medienmitteilung des Stadtrats im Wortlaut:

Wer hatte die Stimmrechtsbeschwerden eingereicht? Vor allem erklärte „Torfeld“-Gegner. Doch sie behaupteten stets, es gehe gar nicht ums Stadion. Um was dann? Um demokratische Rechte, wie die Beschwerdeführer betonen. Primär um die Ergreifung des Referendums gegen den einwohnerrätlichen BNO-Beschluss vom 27. August 2018.

Und um die Frage der Einheit der Materie, weil im Rahmen der parlamentarischen Debatte gewisse Teilrückweisungsanträge gutgeheissen worden sind. Die Streitgegenstände waren äusserst komplex – darum benötigte das Bundesgericht für die beiden Urteile auch so viel Zeit.

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