Eisbahn Aarau
SVP fordert: Parlamentarische Untersuchungskommission soll das Keba-Debakel aufklären

Die Misere rund um die Kunsteisbahn Aarau erreicht eine neue Dimension: Die SVP-Einwohnerratsfraktion beantragt eine Parlamentarische Untersuchungskommission.

Nadja Rohner
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Die renovierte Halle der Kunsteisbahn Aarau. Hier spielen Buben Eishockey und Mädchen trainieren Eiskunstlauf.
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Kinder auf dem gedeckten Aussenfeld.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Die Fussballplätze vor dem Keba-Komplex im Aarauer Brügglifeld.
Impressionen von den Fussballplätzen, die zum Keba-Komplex gehören.
Impressionen von den Fussballplätzen, die zum Keba-Komplex gehören.
Impressionen von den Fussballplätzen, die zum Keba-Komplex gehören.
Impressionen von den Fussballplätzen, die zum Keba-Komplex gehören.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau.
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).
Impressionen aus der Kunsteisbahn (Keba) Aarau (Aussen-Eislaufeld).

Die renovierte Halle der Kunsteisbahn Aarau. Hier spielen Buben Eishockey und Mädchen trainieren Eiskunstlauf.

Mario Heller

Das Keba-Debakel soll restlos aufgeklärt werden. Das fordert die SVP-Einwohnerratsfraktion im Aarauer Stadtrat. Sie beantragt in der Sitzung vom kommenden Montagabend die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK).

Die «PUK KEBA» soll aus Mitgliedern sämtlicher Fraktionen bestehen und paritätisch zusammengesetzt sein. «Es soll geklärt werden, wie es zum Keba-Debakel kommen konnte und welche Lehren für künftige Projekte zu ziehen sind», schreibt die SVP.

Zur Erinnerung: Beim Baugesuch für die Sanierung der Kunsteisbahn Aarau (Keba) hat die Stadt Aarau als Bauherrin zu kurze Öffnungszeiten beantragt. Gegen ein späteres Gesuch für längere Öffnungszeiten gingen gut 100 Einwendungen ein. Noch ist die Sache nicht entschieden, weshalb sich die Keba im Moment an die zu kurzen Öffnungszeiten halten und um 16.30 Uhr schliessen muss.

Durch den Stadtrat getäuscht?

Die SP-Einwohnerratsfraktion hat bereits einen ersten Fragenkatalog an den Stadtrat geschickt, nun zieht die SVP nach. Aus ihren schriftlichen Anträgen geht hervor: Offenbar hatten die allermeisten Einwohnerräte keine Ahnung davon, dass bei der Keba-Betriebs-
bewilligung etwas schiefgelaufen ist. Mehr noch: Auch die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) wusste nichts vom Ausmass des Problems.

Die SVP fragt denn auch, ob die FGPK im Juni 2014 «bewusst durch den Stadtrat getäuscht» worden sei. Damals ging es um einen beantragten Zusatzkredit von 3,2 Millionen Franken, der nötig wurde, weil die ursprünglich bewilligten 17 Millionen (Bruttokredit) nicht ausgereicht hätten.

Dass diese Frage nicht aus der Luft gegriffen ist, legt die SVP folgendermassen dar: Seit spätestens Anfang 2013 wusste der Stadtrat, dass wegen der zu kurz bewilligten Öffnungszeiten ein zweites Betriebsgesuch notwendig sein würde. Als im Juni 2014 ein Mitglied der FGPK fragte, ob wegen des verspäteten Baubeginns – bedingt durch erste Einsprachen und finanzielle Hürden – eine neue Betriebsbewilligung nötig sei, antwortete der Stadtrat, «dass innerhalb von zwei Jahren Verzögerung keine neue Betriebsbewilligung nötig sei». So steht es zumindest im Kommissions-Protokoll, aus dem die SVP zitiert.

Keba-Debakel

Lesen Sie ausserdem den Wochenkommentar von Rolf Cavalli, stellvertretender Chefredaktor: Das Keba-Debakel und die Stadt der Ahnungslosen

«Diese Auskunft war offensichtlich falsch», folgert die SVP. «Zu diesem Zeitpunkt wusste der Stadtrat nach heutigem Kenntnisstand, dass er eine neue Bewilligung einzureichen hätte, und zwar mit oder ohne Verzögerung.»

Nachdem der Zusatzkredit vom Einwohnerrat bewilligt wurde, kam er im September 2014 an die Urne. Auch hier habe man «den Stimmbürgern wichtige Informationen vorenthalten», so die SVP. Es sei suggeriert worden, die Einwendungen seien vom Tisch und die Kunsteisbahn könne nach dem Bau wieder ordentlich betrieben werden.

«Behörden- und Verwaltungsflop»

Die Parlamentarische Untersuchungskommission soll nun klären, wieso weder Einwohnerrat noch Geschäftsprüfungskommission noch das Volk über die Öffnungszeiten-Problematik informiert worden war. Ebenso soll geklärt werden, ob es auch beim Bau Probleme gegeben habe – die SVP deutet an, dass die Bauleitung mehrfach ausgewechselt wurde – und wie die finanziellen Folgen aussehen. Etwa, ob die Keba-Betreiber Schadenersatzforderungen an die Stadt stellen können oder ob «finanzielle Abgeltungen an Einsprecher vorgesehen sind»

Für die Einsetzung einer PUK braucht es einen Einwohnerratsbeschluss. Für den Fall, dass der Antrag keine Mehrheit findet, hat die SVP eine dringliche Anfrage draufgelegt, die in etwa den gleichen Inhalt hat. «Die Erklärungen von ehemaligen und aktiven Stadträten sorgten – abgesehen von Beschwichtigungsversuchen und rhetorischen Ablenkungsmanövern – bis jetzt nicht für mehr Transparenz in einem der wohl grössten Behörden- und Verwaltungsflops in der Geschichte der Stadt Aarau», schreibt die SVP.

Die Prozesse vor- und während öffentlichen Beschaffungen und Sanierungen müssten, so fordert es die Fraktion, «dringend einer näheren Überprüfung unterzogen werden». Nur so lasse sich sicherstellen, «dass bei künftigen Grossprojekten der Stadt Aarau keine derartigen Peinlichkeiten und Pannen mehr auftreten können».