Fusionsprojekt

Termin für Urnengang steht fest – hält Densbüren den ganzen Zukunftsraum-Zug auf?

«Der Gemeinderat diskutierte eingehend darüber, wann die Referendumsabstimmung erfolgen soll», sagt Gemeindeschreiberin Margrit Stüssi. (Symbolbild)

«Der Gemeinderat diskutierte eingehend darüber, wann die Referendumsabstimmung erfolgen soll», sagt Gemeindeschreiberin Margrit Stüssi. (Symbolbild)

Der Entscheidungsprozess über das Fusionsprojekt zieht sich in die Länge. Der Urnengang in Densbüren findet erst am 7. März statt.

Jetzt steht fest, wann die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Densbüren an der Urne über den Zukunftsraum entscheiden können: Die Referendumsabstimmung findet am 7. März 2021, einem Blanko-Abstimmungstermin des Bundes, statt. Das kommt einigermassen überraschend – zwar war klar, dass es bis zum nächsten offiziellen Abstimmungstermin, den 29. November, nicht reicht. Der Gemeinderat hätte aber einen ausserordentlichen Termin ansetzen können, etwa im Dezember. Das hatte er vor Jahresfrist beim letzten Referendum (Fusion im Staffeleggtal) getan. Wieso dieses Mal nicht – und hält Densbüren damit den ganzen Zukunftsraum-Zug auf?

«Der Gemeinderat diskutierte eingehend darüber, wann die Referendumsabstimmung erfolgen soll», sagt Gemeindeschreiberin Margrit Stüssi. Auch der Termin 13. Dezember sei im Raum gestanden – derselbe also, an dem auch Oberentfelden die Zukunftsraum-Referendumsabstimmung durchführt. «Da die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Herbst 2020 mit mehreren Abstimmungen und Wahlen und einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung stark belastet waren und mit der Referendumsabstimmung im Dezember 2020 weiter belastet würden, wäre mit einer tiefen Stimmbeteiligung zu rechnen. Dies will der Gemeinderat verhindern und erachtete deshalb den 7. März 2021 als bestmöglichen Abstimmungstermin.»

Politische Diskussion braucht viel Zeit

Auch in Aarau ist das Zukunftsraum-Referendum zu Stande gekommen. Die Stadt hat sich bisher aber punkto Abstimmungstermin bedeckt gehalten. Klar war, dass sie als Letztes entscheiden will – also nach Densbüren und Oberentfelden. Doch nun deutet einiges darauf hin, dass Aarau gleichzeitig mit Densbüren im März abstimmt.

Das würde bedeuten: Sagt in Aarau nach dem Einwohnerrat auch das Volk Ja, kann die Ausarbeitung der Fusionsverträge im Frühling beginnen. Diese braucht zwar an sich nicht viel Zeit, aber die anschliessende politische Diskussion schon. Auch müsste Unterentfelden (das definitiv Ja zur Ausarbeitung des Fusionsvertrags gesagt hat) noch entscheiden, ob es beim Zukunftsraum dabeibleibt, falls Oberentfelden (das erst provisorisch Ja gesagt hat) im Dezember aussteigt.

Zukunftsraum-Showdown im Mai 2022

Diese finalen Abstimmungen über den Fusionsvertrag, bei denen sowohl die Gmeind respektive der Einwohnerrat als auch das Volk an der Urne Ja sagen müssten, würden dann genau in den Wahlherbst 2021 fallen. Dann werden die kommunalen Gremien neu bestückt (1. Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen am 26. September, allfälliger 2. Wahlgang am 28. November). Die Gemeinden haben dann zu entscheiden, ob sie über den Zukunftsraum in der alten Besetzung der auslaufenden Amtsperiode oder erst Anfang 2021 in der neuen Besetzung abstimmen lassen wollen.

So oder so: Der Zukunftsraum-Showdown an der Urne könnte am 15. Mai 2022 stattfinden. Auch mit dieser Verzögerung wäre eine allfällige Fusion per 2026 noch realistisch.

Der aktuelle Stand: Suhr ist definitiv draussen. In Aarau geht das Ja des Einwohnerrats an die Urne, in Densbüren das Nein der Gmeind und in Oberentfelden das Ja der Gmeind (alles fakultative Referenden).

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