Volksinitiative

Wegen der Parkgebühr gehen Proben in Buchs ins Geld - das wollen die Vereine nicht mehr hinnehmen

Wehren sich gegen die Buchser Parkplatz-Abzocke: Ueli Kohler, Peter Ris, Ernst Diriwächter und Gusti Ballmer (v.l.) von der IG Buchser Verein.

Wehren sich gegen die Buchser Parkplatz-Abzocke: Ueli Kohler, Peter Ris, Ernst Diriwächter und Gusti Ballmer (v.l.) von der IG Buchser Verein.

In Buchs soll das Parkieren für Vereinsmitglieder während gewissen Zeiten wieder gratis werden. Dies forderte die Interessengemeinschaft der Buchser Vereine. Die wegen Corona zur Ruhe gelegte Volksinitiative wird nun wieder aufgenommen. Auch fünf Einwohnerräte haben eine entsprechende Motion eingereicht.

2019 hat Buchs ein neues Parkier-Reglement eingeführt. Die drei grossen Parkplätze im Zentrum – Gemeindesaal, Gemeindehaus/Gysimatte und Oberdorf – sind seither rund um die Uhr kostenpflichtig (erste halbe Stunde gratis, danach ein Franken pro Stunde). Auf allen anderen Parkplätzen stellt man die Parkscheibe und kann zwischen 19 und 8 Uhr unbegrenzt gratis parkieren.

Das stört die Interessengemeinschaft der Buchser Vereine, kurz IGB. Sie moniert eine Ungleichbehandlung: Vereine, welche im Gemeindesaal oder in der Gysimatte trainieren, seien im Nachteil gegenüber jenen, die zum Beispiel bei der Sportanlage Suhrenmatte aktiv sind, wo abends keine Parkkosten anfallen.

Bereits etwa die Hälfte der 417 Unterschriften gesammelt

Die IGB fordert, dass Mitglieder von Buchser Vereinen auch die Zentrumsparkplätze während ihrer Trainings und Proben gratis nutzen dürfen. Technisch, so ist die IGB überzeugt, wäre das kein Problem: Die Parkuhren funktionieren durch Hinterlegen der Autonummer, und es müsste doch machbar sein, so die IGB, bestimmte Autonummern für definierte Zeiten von der Gebührenpflicht zu befreien.

Um ihr Ziel zu erreichen, hat die IGB Anfang Jahr eine Volksinitiative gestartet. Etwa die Hälfte der benötigten 417 Unterschriften waren schon beisammen, als die Coronakrise kam. Dann musste die Sammlung pausieren. Währenddessen reichten fünf Einwohnerräte eine Motion mit gleicher Stossrichtung ein. Sie ist noch nicht behandelt. Aber um der Sache einen gewissen Nachdruck zu verleihen, will die IGB nun ihre Initiative fortführen.

Gespräche mit dem Gemeinderat blieben ohne Lösung

Als Köpfe des Initiativkomitees fungieren Ernst Diriwächter (Präsident IGB, Mitglied der Harmoniemusik; Ueli Kohler («Säckelmeister» IGB); Gusti Ballmer (Präsident Männerriege und Turnverein); Brigitte Jost (IGB-Sekretariat) sowie Toni Niedermann (Präsident «Theatervirus»). Das Anliegen wird von Peter Ris (Präsident Harmoniemusik) unterstützt. Diese Vereine gehören, zusammen mit dem Männerchor, zu den Hauptbetroffenen der Gebührenpflicht. «Alles Kernvereine, die viel machen fürs Dorf», sagt Ueli Kohler.

Die IGB moniert, dass sie – im Gegensatz zum Gewerbe – bei der Erarbeitung des neuen Parkierreglements nicht zur Mitwirkung eingeladen wurde. Spätere Interventionen, darunter Gespräche und Briefwechsel mit dem Gemeinderat, blieben ohne Lösung. Mehrere Ansätze, die diskutiert worden waren, sind aus Sicht des Initiativkomitees untauglich.

Etwa, dass die Vereine die Tiefgarage unter dem Gemeindesaal nutzen dürfen. Diese 15 Parkplätze würden erstens nicht ausreichen – besonders, wenn mehrere Vereine gleichzeitig aktiv sind – und zweitens sind sie nur mit Schlüssel zugänglich, was nicht praktikabel sei. Der öffentliche Verkehr oder das Velo sei in vielen Fällen auch keine Alternative – etwa, weil manche Vereinsmitglieder nicht in Buchs wohnen, weil sie schwere oder sperrige Instrumente tragen müssen oder weil sie nicht gut zu Fuss sind.

Alleine die Mitglieder der Musik zahlen 4000 Franken

Ernst Diriwächter hat ausgerechnet: «Die Harmoniemusik hat rund 75 Proben pro Jahr. Etwa 20 Mitglieder parkieren mit dem Auto für ungefähr drei Stunden. So kommen pro Jahr gut 4000 Franken Parkgebühren zusammen – das ist die Hälfte dessen, was die Gemeinde uns als Vereinsbeitrag zahlt.» Und Gusti Ballmer sagt: «Mir haben schon Leute gesagt, dass sie aus dem Verein austreten, wenn sie zusätzlich zu den Mitgliederbeiträgen jetzt weiterhin Parkgebühren zahlen müssen.»

Das Problem sind die Berufspendler

Sie seien nicht grundsätzlich gegen das Parkierreglement, betonen die Mitglieder des Initiativkomitees. Es ist zum Beispiel nötig, damit die Buchser Parkplätze nicht durch Berufspendler belegt würden. Aber man strafe mit der heutigen Umsetzung die Vereine – «Und zwar in einer Zeit, in der diese sowieso Mühe haben oder eingehen. Dem darf man nicht noch Vorschub leisten», sagt Ueli Kohler. «Die Gemeinde ist auf gut funktionierende Vereine angewiesen, denn sie übernehmen einige Aufgaben, von denen auch die Gemeinde wesentlich profitiert.»

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