Obersiggenthal
40 Jahre alt – und nicht immer unumstritten

Im Januar 1974 tagte der Einwohnerrat zum ersten Mal. Erster Präsident war Rainer Schumacher. Das Gemeindeparlamenteinzuführen, habe sich gelohnt, sagt er – obschon dessenExistenzberechtigung infrage gestellt wurde.

Pirmin Kramer
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Januar 1974: Rainer Schumacher (r.) wird erster Ratspräsident.Archiv/BT

Januar 1974: Rainer Schumacher (r.) wird erster Ratspräsident.Archiv/BT

PKR

40 Jahre ist es her, dass der Einwohnerrat Obersiggenthal zum ersten Mal tagte. Das Badener Tagblatt schrieb am 26. Januar 1974: «Die erste Sitzung des neuen Obersiggenthaler Einwohnerrates stand unter einem guten Stern. Die Fraktionen hatten gute Vorarbeit geleistet und in ihren interfraktionellen Vorschlägen für die verschiedenen Kommissionen ihre Kandidaten nominiert. Der von der CVP für das Amt des ersten Präsidenten vorgeschlagene Dr. Rainer Schumacher wurde denn auch mit einem guten Resultat gewählt. Kein Debattierklub und keine Marathonsitzungen, aber faire Verhandlungen waren Punkte auf der Wunschliste des neuen Präsidenten.»

Die Existenzberechtigung des Gemeindeparlamentes war in der Folge nicht immer unumstritten: 1989 wurde darüber abgestimmt, ob zur Gemeindeversammlung zurückgekehrt werden soll. «Der Verlust der direkten Mitsprache, der unmittelbaren Einflussnahme auf die Geschäfte der Gemeinde wog für viele so schwer, dass sie eine Initiative zur Wiedereinführung der Gemeindeversammlung lancierten», heisst es im Buch «Obersiggenthal – Geschichte der Gemeinde». Gegner des Gemeindeparlaments kritisierten, der Einwohnerrat sei nicht volksnah. Ausserdem würden sich einzelne Einwohnerräte nicht mit der Gemeinde identifizieren. Die Stimmberechtigten sprachen sich jedoch mit 1002 gegen 885 Stimmen für den Erhalt des Einwohnerrates aus.

Rainer Schumacher, der erste Einwohnerratspräsident Obersiggenthals, äussert sich nun zur Frage, ob sich der Wechsel zum Gemeindeparlament für ganz Obersiggenthal gelohnt hat. «Diese Frage kann ich mit einem überzeugten Ja beantworten, denn die Vorteile überwiegen», sagt er. Ein an der Urne gewählter Einwohnerrat sei repräsentativer als eine schwach besuchte Gemeindeversammlung mit dem erheblichen Risiko von Zufallsentscheiden. Weitere Vorteile: Die Gemeinde profitiere dank des Einwohnerrats stärker vom persönlichen Expertenwissen und vom Erfahrungsschatz der einzelnen Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte. Das Risiko der Manipulation durch redegewaltige und redselige Votanten, die keine relevante Volksgruppe repräsentieren, bestehe nicht, sagt Schumacher.

Der Einwohnerrat sei flexibel, könne bei Dringlichkeit rasch einberufen werden, während die Gemeindeversammlungen oft mit Traktanden überfrachtet seien. «Nur ein Parlament kann mit einem starken Gemeinderat auf Augenhöhe kooperieren», sagt Schumacher.

Stärkste Partei in der ersten Legislaturperiode in den Jahren 1974 bis 1977 war die CVP mit 15 Sitzen, vor der SP (9 Sitze) und der FDP (8 Sitze). Auch in der neuen Amtsperiode 2014 bis 2017 ist die CVP stärkste Partei (11 Sitze), gefolgt von der SVP (10 Sitze), der SP (7 Sitze) und der FDP (6 Sitze).