2021 soll der Steuerfuss in Obersiggenthal ansteigen, von aktuell 105 auf neu 110 Prozent. Dennoch rechnet die Gemeinde in den nächsten Jahren mit einer ansteigenden Verschuldung: Bis im Jahr 2025 werden die Nettoschulden laut Finanzplan der Gemeinde auf 48,7 Millionen Franken ansteigen.

Peter Marten, FDP-Einwohnerrat und ehemaliger Präsident der Finanzkommission, hat ein Postulat beim Gemeinderat eingereicht. Seine Forderung: «Der Gemeinderat soll dem Einwohnerrat aufzeigen, mit welchen konkreten Massnahmepaketen er den Schuldenberg reduzieren will. Diese Massnahmen sollen benannt, qualifiziert und deren zeitliche Umsetzung aufgezeigt werden.»

Massnahmen seien nicht sichtbar

Die geplanten Investitionen in das Hallen- und Gartenbad sowie Schulbauten liessen die Nettoschuld dramatisch ansteigen und erreichten ein Niveau, das nur mit weiteren Massnahmen zu stemmen sei, führt Marten aus. «Höhere Schulden aufgrund von Investitionen sind aus meiner Sicht nur vertretbar, wenn auf mittlere Sicht Massnahmen zum Schuldenabbau getroffen und umgesetzt werden.»

Diese Massnahmen seien derzeit für den Einwohnerrat und die Bevölkerung nicht sichtbar. «Bei Investitionen in dieser Grössenordnung muss Transparenz über die Rückzahlung der Schulden und die sich daraus ergebenden Konsequenzen vorhanden sein.» Mit dem Postulat soll die Transparenz erreicht werden, so Marten.

Die voraussichtlichen Jahresabschlüsse würden bis 2025 alle mit deutlichen Defiziten abschliessen, ergänzt er; eine Trendumkehr ab 2026 erscheine unwahrscheinlich. «Werden wie in diesem Jahr noch Investitionen durch den Einwohnerrat beschlossen, die weder im Finanzplan aufgeführt oder ursprünglich deutlich tiefer geplant waren, verschärft sich die finanzielle Lage noch mehr», befürchtet der Einwohnerrat der FDP.