Spreitenbach

Abgesagte «Gmeind»: «Wir merkten schnell, dass richtig viele Menschen kommen»

Ungläubiges Staunen und Lachen: Die Spreitenbacher Gemeindeversammlung wurde abgesagt – nicht alle hätten in der Turnhalle Platz gehabt.

Ungläubiges Staunen und Lachen: Die Spreitenbacher Gemeindeversammlung wurde abgesagt – nicht alle hätten in der Turnhalle Platz gehabt.

Spreitenbachs Gemeindepräsident Valentin Schmid musste die Gemeindeversammlung wegen zu vieler Besucher absagen. Nun erklärt er im Interview, weshalb das geplante Projekt Zentrum Neumatt so wichtig ist.

In Spreitenbach spielte sich am Dienstagabend Historisches ab: Die Gemeindeversammlung zur Teiländerung der Bau- und Nutzungsordnung musste abgesagt und verschoben werden – die Turnhalle Boostock bot nicht genügend Platz für die knapp 700 Stimmberechtigten und die 50 Gäste. Am Tag danach äussert sich Gemeindepräsident Valentin Schmid (FDP) zum denkwürdigen Abend.

Wie haben Sie den Abend erlebt?

Valentin Schmid: Wir merkten schnell: Es kommen richtig viele Menschen an die Gmeind, es gab eine Schlange draussen. Wir waren für rund 600 Stimmberechtigte vorbereitet. Das Problem ist: Vor einer Versammlung hat man als Gemeinderat keine verbindlichen Anzeichen, wie viele Leute teilnehmen werden. Wir hofften lange, dass es Platz für alle haben würde, aber die Besucherzahl war für die Turnhalle deutlich zu hoch. Eine Landsgemeinde unter freiem Himmel wäre rechtlich möglich gewesen, hätte aber entsprechend geplant werden müssen und wäre zudem nur im Sommer denkbar.

Sind Sie auch ein wenig stolz, dass so viele Menschen in Ihrer Gemeinde abstimmen wollten, die Demokratie also lebt?

Meine Gefühlslage ist durchzogen. Natürlich habe ich Freude, dass so viele Leute gekommen sind. Aber es ist schade, dass wir die Versammlung nicht durchführen konnten. Es gibt jetzt natürlich Leute, die uns belächeln und sagen: Wir wussten, dass es einen Ansturm geben wird. Aber der Gemeinderat führte im Vorfeld viele Gespräche, niemand rechnete mit einer derart hohen Besucherzahl.

Interessant ist, dass Spreitenbach in einem Beitrag des Schweizer Fernsehens kürzlich als Politmuffel-Gemeinde dargestellt wurde. Und nun dieser Ansturm auf die Versammlung! Wie tickt Spreitenbach denn nun?

Es trifft schon zu, dass die Stimmbeteiligung in unserer Gemeinde oft unter dem kantonalen Schnitt liegt. Vergangene Woche, bei den Stände- und Regierungsratswahlen, betrug sie nur rund 20 Prozent. Geht es um die Zukunft der Gemeinde, verzeichnen wir aber immer mal wieder hohe Teilnehmerzahlen. Das Maximum in meiner Amtszeit lag bei rund 340, als es um den Spitex-Zusammenschluss mit Wettingen ging. Im Durchschnitt nehmen rund 150 Stimmberechtigte teil. Diesmal konnten einfach sowohl Befürworter als auch Gegner sehr viele Leute mobilisieren.

Gemeinden im Aargau mit ähnlicher Grösse wie Spreitenbach haben ein Parlament. Würde ein Einwohnerrat nicht auch in Spreitenbach Sinn machen?

Ende der 70er-, Anfang der 80er-Jahre hatte Spreitenbach während rund drei Amtsperioden einen Einwohnerrat. Er wurde aber wieder abgeschafft, weil sich nicht genügend Leute für das Parlament zur Verfügung stellten. Die erste Versammlung nach der Abschaffung war mit 532 bis Dienstag diejenige mit den meisten Besuchern. Ich bin überzeugt: Ein Einwohnerrat wäre in Spreitenbach nicht mehrheitsfähig.

Warum nicht?

Weil die Leute die direkte Demokratie der Gemeindeversammlung schätzen. Man kann sehr niederschwellig mitdiskutieren. In einen Einwohnerrat hingegen muss man sich wählen lassen, und man hat die Verpflichtung, an vier bis acht Sitzungen im Jahr teilzunehmen.

Warum ist das Zentrum Neumatt so wichtig für Spreitenbach?

Es ist aus Sicht des Gemeinderates das ideale Projekt am richtigen Ort. Es ist nicht unser Ziel, dass Spreitenbach um jeden Preis wachsen muss. Aber der Druck steigt, Prognosen von Bund und Kanton gehen von einem starken Wachstum aus. Im kantonalen Richtplan ist Spreitenbach ein Entwicklungsschwerpunkt und ein Wohnschwerpunkt. Aufgrund des Raumplanungsgesetzes dürfen wir keine neuen Wohnzonen schaffen, wir müssen darum nach innen wachsen. Wir haben uns dafür entschieden, die Verdichtung entlang der Achse der Limmattalbahn zu machen, und zwar dort, wo die Haltestellen sein werden. In der Neumatt, unter anderem in den beiden Hochhäusern, könnten rund 600 Wohnungen entstehen vor allem für Singles und Paare, wir rechnen mit rund 1000 neuen Bewohnern. Dass
es Widerstand gibt von Leuten, die nicht wollen, dass wir so stark wachsen, gehört dazu. In meinem Augen bringt das Projekt Neumatt aber nur Vorteile.

Wo und wann wird die Versammlung nun stattfinden?

Das klären wir derzeit ab. Entweder in der Dreifachturnhalle Seefeld, oder in der Umweltarena. Klar ist, dass wir die Versammlung im Januar nachholen wollen. Ich würde mich freuen, wenn noch mehr Leute kämen als am Dienstag. Damit wir ein fundiertes, breit abgestütztes Resultat erhalten.

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