Wenn in Obersiggenthal über höhere Steuern abgestimmt wird, fällt das Resultat meistens knapp aus. 2009 gaben nur gerade sieben Stimmen den Ausschlag zugunsten einer Anpassung. 2016 stimmten 53 Prozent einer Steuererhöhung zu. Mit ein Grund für die knappen Resultate war jeweils die Empfehlung einiger Ortsparteien für ein Nein.

Am 26. November wird nun erneut über eine Steuererhöhung abgestimmt, von 103 Prozent auf 105 Prozent (az berichtete). De facto handelt es sich um einen Anstieg von fünf Prozent, wenn der dreiprozentige Steuerfussabtausch mit dem Kanton miteinberechnet wird, der nicht an die Bevölkerung weitergegeben wird. Diesmal wird die Erhöhung von allen Parteien befürwortet.

Die Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten der Einwohnerratsparteien schreiben in einer gemeinsam unterzeichneten Mitteilung: «In den letzten Jahren wurden von Verwaltung, Gemeinderat, Finanzkommission und Einwohnerrat grosse Anstrengungen unternommen, die Gemeindefinanzen im Lot zu halten. Einnahmenseitig waren aus verschiedenen Gründen deutliche Einbussen zu verzeichnen, und trotz erheblichen Reduktionen in Budgets und laufenden Rechnungen erreicht Obersiggenthal keinen ausgeglichenen Finanzhaushalt mehr.» Auch die im Frühling 2016 vom Einwohnerrat eingesetzte Arbeitsgruppe Finanzen habe keine signifikanten Kosteneinsparungen mehr finden können.

Um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, sei eine Steuerfusserhöhung nun leider unumgänglich. «Die beantragte Erhöhung ermöglicht dabei nur, die laufende Rechnung auszugleichen, sie schafft keine Einnahmen auf Vorrat und gibt der Politik keinen Spielraum für allfällige wichtige und notwendige Investitionen», heisst es im Schreiben weiter. Die Erhöhung sei absolut notwendig. Praktisch alle Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte seien dieser Meinung. (PKR)