Bergdietikon

Alterszentrum Hintermatt: Susanne Hochuli rechtfertigt ihren Entscheid

Werner Weibel, Mitglied Runder Tisch Alterszentrum Hintermatt: «Es ist positiv zu werten, dass ich eine Antwort erhalten habe. Diese wurde aber ohne Kenntnis der lokalen Verhältnisse gegeben.»

Werner Weibel, Mitglied Runder Tisch Alterszentrum Hintermatt: «Es ist positiv zu werten, dass ich eine Antwort erhalten habe. Diese wurde aber ohne Kenntnis der lokalen Verhältnisse gegeben.»

Enttäuscht über den Entscheid von Gesundheitsvorsteherin Susanne Hochuli, das geplante Alterszentrum Hintermatt nicht auf die provisorische Liste für Pflegeplätze im Aargau zu setzen, wandte sich Werner Weibel mit einem Brief an die Regierungsrätin. Nun hat er eine Antwort erhalten.

Die Enttäuschung war gross, als Gesundheitsvorsteherin Susanne Hochuli (Grüne) im November entschied, dass das geplante Alterszentrum Hintermatt in Bergdietikon vorerst nicht auf die provisorische Liste für Pflegeplätze im Aargau kommt. Die Enttäuschung äusserte sich in einem Brief an die Regierungsrätin. Darin stellte ihr Werner Weibel, Mitglied des Runden Tischs zum Alterszentrum Hintermatt, diverse Fragen.

Auf sein Schreiben hat Weibel von der Regierungsrätin Hochuli nun eine Antwort erhalten. Hochuli nutzt die Gelegenheit, um zu beschwichtigen. «Zunächst ist es mir wichtig zu erwähnen, dass der Entscheid gegen die provisorische Aufnahme des Alters- und Pflegezentrums Hintermatt in Bergdietikon auf die Pflegeheimliste nicht ein Verdikt für oder gegen ein Bauprojekt respektive den Bedarf eines solchen ist», schreibt Hochuli.

Planung bis 2025 – oder weiter?

Bei ihrem Entscheid sei es darum gegangen, im Rahmen der Pflegeheimplanung die notwendige Anzahl der Pflegeplätze zu beurteilen. Susanne Hochuli beruft sich in ihrem Brief auf das Jahr 2025 als sinnvollen Planungshorizont. Bis dahin werde mit einem «lokalen Bedarf von lediglich maximal 45 Pflegeplätzen» gerechnet.

Genau hier liegt also weiterhin der springende Punkt, an dem sich die Perspektiven unterscheiden: Die Befürworter der Hintermatt, die Gemeinde und der Regionalplanungsverband Baden Regio blicken weiter als bis 2025 in die Zukunft. Und sie rechnen nicht nur mit dem lokalen Bedarf, sondern jenem aus dem ganzen Bezirk Baden – so wie es der Kanton den Regionalplanungsverbänden aufgetragen hat.

Auch auf den regionalen Aspekt geht Hochuli in ihrem zweiseitigen Brief ein: Die Planungsregion Baden Regio weise derzeit einen unterdurchschnittlichen Auslastungsgrad auf. Zudem seien aus dieser Region bereits jetzt schon 200 Plätze provisorisch auf der Liste eingetragen.

Kritiker ist nicht zufrieden

Diese Ausführungen dürften Baden Regio, die Gemeinde Bergdietikon und auch Werner Weibel nicht überzeugen. Er, der mit Hochulis Politik sonst sehr zufrieden ist, sagt: «Es ist positiv, dass ich Antwort erhalten habe. Diese wurde aber ohne Kenntnis der lokalen Verhältnisse gegeben.» Diese Aussage bezieht sich auf eine Passage in Hochulis Brief, in der sie Bergdietikon «quasi aus dem Kanton schüpft», wie es Weibel formuliert.

Konkret schreibt sie: «Das Einzugsgebiet der Gemeinde Bergdietikon liegt zu einem namhaften Teil ausserhalb des Aargaus. Die Bedarfsplanung im angrenzenden Kanton Zürich obliegt den dortigen Behörden.» Aufgrund des wohnortsnahen Charakters des Pflegeheimangebots sei zudem nicht damit zu rechnen, dass eine zusätzliche, planerisch relevante Anzahl an Aargauerinnen und Aargauern einen Eintritt in ein Pflegeheim in Bergdietikon ins Auge fassen wird. «Diese Aussage ist meiner Auffassung nach eine reine Behauptung und entbehrt jeglicher Grundlagen, insbesondere weil das geplante Zentrum eine breite Palette von Dienstleistungen anbieten wird», sagt Weibel.

Pflegeplatz-Bedarf ausgewiesen?

Allgemein werde im Brief vollkommen negiert, dass sowohl Baden Regio als auch der Alterszentrums-Bericht des Runden Tischs den Bedarf ausgewiesen hätten. Weiter weist Weibel darauf hin, dass Bergdietikon stark mit dem Bezirk Baden verbunden sei – angefangen damit, dass die Bergdietiker nach der Primarschule die Schulen in Spreitenbach und Baden besuchen und viele Amtsstellen im Bezirk Baden auch für Bergdietikon zuständig sind. «Und schliesslich nimmt Aarau auch die stolzen Finanzausgleichszahlungen aus Bergdietikon an. Man fragt sich manchmal schon, wie viel man in Aarau überhaupt von unserer schönen Gemeinde weiss.»

Ein Punkt, der in Bergdietikon ebenfalls für Irritation sorgte, war der Zeitpunkt von Hochulis Entscheid, das geplante Alterszentrum Hintermatt nicht auf die provisorische Liste zu setzen. Er fiel ausgerechnet im Vorfeld zur Dezember-Gemeindeversammlung, wo ein Bürger beantragte, die Arbeiten am Gestaltungsplan für das Projekt aus dem Budget zu streichen. Hochuli dazu: «Es ist festzuhalten, dass das Departement Gesundheit und Soziales zur Prüfung von Anträgen jeweils die neusten Daten aus der sozialmedizinischen Statistik des Bundes sowie der Clearingstelle des Kantons Aargau zurate zieht. Die entsprechenden Informationen liegen jeweils im Herbst vor.» Informiert über den Entscheid zur Nicht-Aufnahme auf die Liste habe man dann unabhängig von Projekt-Zeitplänen oder hängigen Verfahren.

Nun gelte es abzuwarten, wie es weitergeht, sagt Weibel. «Seit der letzten Gemeindeversammlung ist es relativ ruhig um das Projekt. Ich weiss noch nicht, ob ich das Thema mit der neuen Gesundheitsvorsteherin wiederum aufgreifen werde. Denn ich hoffe, dass die Gemeinde in Ruhe die nächsten Schritte in Sachen Gestaltungsplan an die Hand nehmen kann.»

Beschwerde immer noch hängig

Bauvorstand Ralf Dörig (FDP) sagt auf Anfrage, dass sich der Gemeinderat zum Thema Hintermatt weder äussern könne noch dürfe. «Wir wollen und werden aber offen kommunizieren, sobald ein Entscheid über die Stimmrechtsbeschwerde vorliegt», so Dörig. Die Beschwerde gegen den Entscheid für das Alterszentrum an der Juni-Gemeindeversammlung ist bei der Aargauer Gemeindeabteilung hängig.

Susanne Hochuli war bis Ende Jahr nicht nur Aargauer Gesundheitsvorsteherin, sondern gleichzeitig auch Landammann. Inzwischen hat die neu gewählte Regierungsrätin Franziska Roth (SVP) ihre Dossiers übernommen. Ob und wie sich dieser Wechsel auf die Bergdietiker Alterszentrumsthematik auswirken wird, lässt sich nicht sagen. Festhalten lässt sich derzeit einzig, dass die Mitarbeiter der Regierungsrätin die gleichen bleiben – und sie waren es, die den in Bergdietikon unbeliebten Entscheid vorbereitet hatten.

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