Finanzen - Aufatmen – mehr aber nicht: Wettingen präsentiert seit langem wieder einmal eine positive Rechnung

Zufrieden präsentierte der Wettinger Gemeinderat am Montag den Rechnungsabschluss 2018. «Auch wir dürfen ein positives Resultat vermelden», zeigte sich Gemeindeammann Roland Kuster (CVP) erfreut und spielte damit auf die ebenfalls positiv ausgefallenen Ergebnisse anderer Gemeinden an.

So schloss Wettingen das Jahr 2018 bei einem Umsatz von 107,1 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 3 Millionen Franken. «Das operative Ergebnis liegt bei einem Überschuss von 1,6 Millionen Franken und somit über unseren Erwartungen», erklärte Markus Maibach, Ressortvorsteher Finanzen und Vizeammann (SP). Plus die 1,4 Millionen Franken Aufwertungsreserven ergibt dies das erste positive Ergebnis seit Jahren.

Eine Million Nach- und Strafsteuern

Was steckt dahinter? Entscheidender Punkt seien die erzielten Mehrerträge bei den Steuern. Rund 53 Millionen Franken wurden eingenommen, 2,9 Millionen Franken mehr als budgetiert. In den Jahren 2012 bis 2015 seien die Fehlbeträge zwischen budgetierten und tatsächlich eingenommenen Steuererträgen besonders gross gewesen. Die nun deutliche Verbesserung im Jahr 2018 sei auf unerwartete Steuererträge und Nachzahlungen zurückzuführen. So wurde unter anderem mit Grundstück- sowie Erbschaftssteuern ein Mehrbetrag von 800'000 Franken erzielt, sowie eine Million Franken durch Zahlungen von Nach- oder Strafsteuern.

Letztere habe die Gemeinde von Personen erhalten, die nun frühere Erträge vollständig deklariert haben. «Hier hat uns sicher auch der automatische Informationsaustausch geholfen», erklärte Martin Frey, Leiter der Finanzabteilung. Zudem kamen 1,1 Millionen Franken an Mehreinnahmen zusammen, weil sich die Wirtschaftslage allgemein verbessert hatte.

Für höhere Steuererträge würde normalerweise auch ein Bevölkerungswachstum sorgen. Doch dieses stagniert gerade in Wettingen: «Wir hatten gehofft, die Zahl von 21 000 Einwohnern im Frühling erreichen zu können», so Kuster. «Aber es gibt einige Planungen und Bauvorhaben, die noch in Gang sind», erklärte er. Diese werden künftig wieder für Bevölkerungswachstum sorgen. 2018 habe sich aber gezeigt, dass trotz stagnierender Einwohnerzahlen der durchschnittliche Steuerzahler der Gemeinde mehr Steuereinnahmen generieren könne, und dies bei gleichem Steuerfuss. «Das bedeutet, dass es den Haushaltungen in Wettingen gut geht».

Wichtige Einnahmequellen

Von der Gesamtsumme von insgesamt 58 Millionen Franken aus allen Steuerrechnungen sind immer noch 12,5 Prozent offen: «Das sind doch ein paar Millionen Franken, die uns fehlen», so Frey. «Ausstehende Steuerschulden bleiben immer an der Gemeinde hängen, die übernimmt niemand, auch nicht das Sozialamt», verdeutlicht er.

Neben den Mehreinnahmen bei den Steuern sei das positive Ergebnis auch dem Umstand zu verdanken, dass rund eine Million Franken beim Personal- und Sachaufwand eingespart werden konnten. Hier hätten die Massnahmen des Sparprogramms LOVA gegriffen, aber auch die Controlling-Strategie, die Wettingen fahre: «Wir führen monatlich ein Controlling der Einnahmen und Ausgaben durch, um die Entwicklung gegenüber dem Budget kritisch zu verfolgen», erklärt Maibach. Der Gemeinderat erhalte monatlich einen Bericht und ergreife bei Abweichungen die nötigen Massnahmen. Zudem sind ausserordentliche Einnahmen hinzugekommen, so zum Beispiel die Postauto-Rückerstattung. Für eine Zusatzbelastung hingegen sorgte der neu vom Kanton an die Gemeinden delegierte Bereich der Pflegefinanzierung sowie die Übernahme von Verlustscheinen der Krankenkassen — hier handelt es sich um einen Betrag von insgesamt 1,6 Millionen Franken. Trotzdem konnte ein positiver Ertrag erzielt werden, so Maibach: «Das ist sehr erfreulich.»

Die hohe Schuldenlast der Gemeinde bleibt weiterhin kritisch: «Trotz unserem guten Rechnungsergebnis steigen unsere Schulden weiter an», sagte er weiter. 2018 beliefen sich diese auf 89 Millionen Franken, pro Kopf sind das 4264 Franken. «Die Schulden sind aber nicht wegen Defiziten gewachsen, sondern weil wir investiert haben.» Die Investitionskosten der Gemeinde befänden sich mit aktuell 20 Millionen Franken, die zu einem Drittel selbst finanziert wurden, nach wie vor auf einem hohen Level. Eine Steuererhöhung, um die Schulden abzubauen, sei unausweichlich.

Aktuell ist im Finanzplan eine Steuerfusserhöhung um 5 auf 100 Prozent für das Jahr 2021 angedacht. Doch sie könnte auch bereits Thema in der Budgetdiskussion für 2020 werden, die gerade erst beginnt.