Kommentar
Baden droht ein Budget-Debakel

Roman Huber
Roman Huber
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Das Stadthaus in Baden.

Das Stadthaus in Baden.

Keystone

Ende Mai dieses Jahres legte der Badener Stadtrat dem Einwohnerrat die nächsten Massnahmen des Sparprojekts Optima vor. Damit sollte der Finanzhaushalt der Stadt bis 2018 wirksam entlastet werden. Der Einwohnerrat wies jedoch das Paket an den Stadtrat zurück.

Inzwischen ist zwar viel parliert worden. Doch weder der Stadtrat noch die Einwohnerratsfraktionen können auf die Budgetdebatte von heute Abend einen vernünftigen Vorschlag präsentieren.

Was sich also abgezeichnet hat, wird nun tatsächlich eintreten: Entweder wird das Budget 2017 an den Absender zurückgeschickt – was für den Stadtrat Baden ein völliges Novum wäre – oder die Bürgerlichen werden sich mit ihren Sparanträgen übertrumpfen. So oder so: Der Stadt
Baden droht ein Budget-Debakel.

Die CVP haut noch vor der Sitzung gleich mit dem Zweihänder auf die Kultur ein. Ist die Partei nun völlig von der Rolle oder will sie nach erneuter Wahlschlappe etwa die SVP rechts überholen?

Es lag auf der Hand, dass ihre Ankündigung, den Budgetposten «Kunstraum» und damit eine der bedeutendsten Kunst- und Kulturstätten im Aargau abzuschiessen, einen Sturm des Protests und der Entrüstung, insbesondere im linken Lager, ausgelöst hat. Zu allem Übel hat der Antrag durchaus Erfolgschancen, sofern das Budget 2017 nicht vorgängig zurückgewiesen würde.

So gesehen bleibt dem Einwohnerrat nur eine vernünftige Lösung: Hände weg vom Budget 2017 und von unausgegorenen Spar- attacken – darum zurück an den Stadtrat, aber diesmal mit klaren Sparvorgaben.

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