Baden
Können Sitzungen des Einwohnerrats bald von der Couch aus verfolgt werden? GLP-Politiker fordert Livestream

Einwohnerrat Fabian Hummel macht sich für einen Livestream der Badener Einwohnerratssitzungen stark. Neu ist die Idee nicht, doch der GLP-Politiker nennt mehrere Gründe für seine Forderung.

Larissa Gassmann
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Der Badener Einwohnerrat im Trafo.

Der Badener Einwohnerrat im Trafo.

Chris Iseli (10.08.2020)

Durch Corona haben sich Online-Sitzungen in allen möglichen Formen bewährt. Nun sollen auch die Badener Einwohnerratssitzungen live gestreamt und archiviert werden können. So hat der GLP-Einwohnerrat Fabian Hummel ein entsprechendes Postulat eingereicht. Der Stadtrat soll dabei prüfen, ob ein Aufnehmen der Sitzungen mit vertretbarem Aufwand ermöglicht ist. «Dies könnte viel mehr Bürger dazu anregen, eine Einwohnerratsdebatte zu verfolgen», sagt Hummel auf Anfrage.

Er glaubt daran, dass ein Stream attraktiver wirken könnte als das Protokoll. «Dieses kann erst im Nachhinein gelesen werden und ist daher wenig benutzerfreundlich», sagt er. Ein weiterer Vorteil des Streams ist die Ungezwungenheit, könne man ihn doch gut im Hintergrund laufen lassen. Schliesslich lasse sich nicht jede Einwohnerratssitzung mit einem guten Krimi vergleichen.

GLP-Einwohnerrat Fabian Hummel.

GLP-Einwohnerrat Fabian Hummel.

zVg

Gleichzeitig müssten sich Interessierte nicht wie sonst üblich einen ganzen Abend freihalten: «Auch deshalb sind wohl die Zuschauerränge meistens eher spärlich besetzt.» Hummel ist bei seinem Anliegen wichtig, dass nicht nur die Einwohnerräte, sondern auch die Bewohner Zugang zu allfälligen digitalen Sitzungen haben. Er hofft, dass ein Stream zu einer grösseren Beteiligung der Öffentlichkeit an den politischen Prozessen führt. Das Postulat wurde als nicht dringlich formuliert.

Schon 2013 hatte sich der heutige Präsident des Einwohnerrats, Grossrat Sander Mallien (GLP), für Video-Direktübertragung aus dem Einwohnerrat stark gemacht und einen entsprechenden Vorstoss im Stadtparlament eingereicht. Aufgrund der Pandemie können die zehn Aargauer Kommunalparlamente nun seit Ende Januar 2021 Gesuche für die Durchführung von digitalen Einwohnerratssitzungen stellen. Die virtuellen Sitzungen sollen aber die Ausnahme bleiben. Wegen Corona wurden Einwohnerratssitzungen unter anderem in Dübendorf (ZH), Kriens (LU) oder Pratteln (BL) bereits per Livestream übertragen.