Baden
Parlamentssitzung im Internet: Der Testlauf ist geglückt

Der Badener Einwohnerrat wäre bereit für Online-Abstimmungen – warum sich die Beteiligten dennoch einig sind, dass die Sitzungen wenn möglich nicht im Internet stattfinden sollen.

Pirmin Kramer
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Der Testlauf wurde von einem Studio in Aarau aus geleitet.

Der Testlauf wurde von einem Studio in Aarau aus geleitet.

Bild: zvg

Bereits wenige Wochen nach Ausbruch der Pandemie wurde die Forderung laut, die Sitzungen des Einwohnerrats im Internet abzuhalten. Nach gut einem Jahr sind die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Online-Parlamentssitzungen nun gegeben, wie Einwohnerratspräsident Sander Mallien (GLP) sagt.

Fast alle Einwohnerratsmitglieder nahmen am Testlauf teil.

Fast alle Einwohnerratsmitglieder nahmen am Testlauf teil.

Bild: zvg

Vergangene Woche fand ein Testlauf statt, an dem alle Stadträte sowie fast alle Einwohnerräte teilgenommen haben. Mallien sagt:

«Wir wären bereit für eine Sitzung im Internet, im Ernstfall bräuchten wir noch eine explizite Bewilligung des Regierungsrats.»

Die grösste Herausforderung: Die Gewissheit zu haben, dass auch tatsächlich die Einwohnerratsmitglieder abstimmen und nicht eine andere Person. Darum leitete Mallien die Testsitzung vom Fernsehstudio des Kultur- und Kongresszentrums Aarau aus, wo es genügend grosse Bildschirme gibt, um die Personen gut zu erkennen. Das Fazit: Der Testlauf habe gut funktioniert, aber die Beteiligten seien sich einig, dass die Sitzungen wenn irgendwie möglich im üblichen Rahmen stattfinden sollen, so Mallien. (pkr)