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Baden reduziert Schulden massiv: «Stadt ist für grosse Brocken gerüstet»

Badens Stadtammann Stephan Attiger verabschiedet sich mit einer erfreulichen Rechnung 2012: Die Stadt konnte die Schulden massiv reduzieren. Baden müsse sich keine Sorgen für die Zukunft machen.

Roman Huber
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Die Schulden um gut die Hälfte reduziert, stabiler Steuerfuss (95 Prozent), eine Selbstfinanzierung von 100 Prozent und ein schönes Polster an Rückstellungen – «die Stadt Baden ist für die anstehenden grossen Brocken gut gerüstet», erklärt der scheidende Stadtammann und designierte Regierungsrat Stephan Attiger. «Wir befinden uns in einer guten Ausgangssituation», kommentiert er seinen letzten Rechnungsabschluss in Baden.

Es wird wieder investiert

Nachdem Attiger bereits vom guten Gesamtergebnis berichten durfte, präsentierte Finanzchef Thomas Bumbacher nun die detaillierten Zahlen.

Nach einer Investitionsflaute – grosse Vorhaben mussten verschoben werden – hat im 2012 die Trendwende eingesetzt: In Baden wird wieder mehr investiert.

Zwar kamen die Nettoinvestition mit 26,4 Mio. Franken rund 15 Mio. tiefer zu liegen als budgetiert, weil sich grosse Vorhaben (Alterszentrum Kehl 5,9 Mio., Lehrschwimmhalle Burghalde 4,5 Mio.) nochmals verschoben. Dafür setzte der Stadtrat 10 Mio. Franken ein, indem er die Wohnbaustiftung ins Leben rief.

Die Investitionsflaute der vergangenen Jahre ermöglichte es, die Schulden massiv zu reduzieren. 84 Mio. Franken Fremdkapital waren es per Ende 2012 total, einschliesslich 50 Mio. für das Berufsbildungszentrum, das langfristig über Schulgelder refinanziert wird.

«Mit 34 Mio. Franken Schulden stehen wir im Vergleich sehr gut da und haben genügend Handlungsspielraum, um die anstehenden Investitionen ins Kurtheater, in den Schulhausplatz und in Schulbauten verkraften zu können», erklärt Thomas Bumbacher.

Aktiensteuern: Erholung in Sicht

Dank hohen Steuereinnahmen insbesondere bei den juristischen Personen floss in den vergangenen Jahren viel Geld in die Stadtkasse, sodass man auch Rückstellungen in der Kasse der Verwaltungsabteilungen (Wov-Kasse) bilden konnte.

Gerade bei den Aktiensteuern verfehlte man aber im 2012 das ehrgeizige Ziel von 29 Mio. Franken um 4 Mio. Franken. Zur Hälfte wurde dieser Betrag mit 2 Mio. Franken wettgemacht, die man wieder der Wov-Kasse entnahm. Weitere 2 Mio. Franken sparten die übrigen Verwaltungsabteilungen durch einen besseren Abschluss ein.

Die Stadt Baden müsse sich aber keine Sorgen machen, sagt Bumbacher. Erste Anzeichen würden bereits darauf hindeuten, dass sich bei den Aktiensteuern bereits eine Erholung abzeichne.

Auch die leichte Einbusse bei den natürlichen Personen dürfte vorübergehender Natur sein. Bedingt sei dies durch geringere Boni-Zahlungen. Zudem reduzierten sich die Steuernachträge, weil viele Pendenzen aufgearbeitet wurden.

Mit den Finanzzielen auf Kurs

Die finanzpolitischen Ziele 2011 bis 2014 hofft der Stadtrat, erreichen zu können. Im Durchschnitt sollen die Investitionen zu 100 Prozent selbst finanziert werden können, das heisst, ohne zusätzliches Fremdkapital aufzunehmen. Einzig beim Aufgabenwachstum liegt man mit 7,9 Prozent im Jahr 2012 deutlich über der Limite.

Diese Kostensteigerung begründet sich durch zusätzlich geschaffene Stellen und das im 2012 erweiterte Betreuungsangebot. Es handle sich dabei ausschliesslich um Dienstleistungen, die dem Bedürfnis der Bevölkerung entsprechen würden und vom Einwohnerrat beschlossen seien, erklärt Attiger.

Angesichts der gestiegenen gebundenen Ausgaben – allein 8 Mio. für Spitalfinanzierung und 7,2 Mio. in den Finanzausgleich) – müsse der Stadtrat sein Augenmerk darauf richten, das Kostenwachstum in den Griff zu bekommen.

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