Baden
Stadtrat befürwortet Livestreams von Parlaments-Debatten

Durch Corona haben sich Online-Sitzungen bewährt. Nun sollen auch die Badener Einwohnerratssitzungen live gestreamt werden. Das biete viele Vorteile, findet der Stadtrat.

Sarah Kunz
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Während der Coronakrise finden Einwohnerratssitzungen in der Sporthalle Aue statt.

Während der Coronakrise finden Einwohnerratssitzungen in der Sporthalle Aue statt.

Archivbild: Philipp Zimmermann

Statt sich den ganzen Abend für die Einwohnerratssitzung freihalten zu müssen, sollte man sie künftig bequem im Livestream verfolgen können. Das forderte GLP-Einwohnerrat Fabian Hummel in einem entsprechenden Postulat. Demnach soll der Stadtrat prüfen, ob ein Aufnehmen und Archivieren der Sitzungen mit vertretbarem Aufwand möglich sei. Dies mit dem Hintergrund, dass die Ränge an den Sitzungen meist schlecht gefüllt seien.

Hummel argumentierte, dass ein Livestream nun mehr Bürger dazu anregen könnte, eine Einwohnerratsdebatte zu verfolgen. Schliesslich sei ein Stream ungezwungener, da man ihn von der Stube aus laufen lassen könne, ohne physisch an der gesamten Sitzung anwesend sein zu müssen. «Den Stream nebenher verfolgen und trotzdem zu Hause bei der Familie sein zu können, würde zu einer grösseren Beteiligung der Öffentlichkeit an den politischen Prozessen in der Stadt Baden führen», ist sich Hummel sicher.

Beim Stadtrat stösst Hummel damit auf Anklang: «Solche Übertragungen haben in der Pandemie definitiv an Bedeutung gewonnen», sagt Stadtammann Markus Schneider. «Schliesslich lässt auch der Grossrat seine Sitzungen streamen. Vielleicht könnten wir da Synergien nutzen.» Der Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat deshalb, das Postulat zu überweisen, damit er prüfen kann, wie eine Live-Übertragung künftig aufgezeichnet werden könnte. Der Einwohnerrat wird das Geschäft an seiner Sitzung vom 1. und 2. Juni behandeln. Ein ähnlicher Vorstoss wurde schon 2013 eingereicht, 2014 jedoch wieder zurückgezogen. Die Coronakrise könnte nun den nötigen Schub bringen.