Knapper Entscheid - Baden und Aarau spannen bei Informatik zusammen

Eine gute Viertelstunde nur dauerte am Montag die Debatte in Aarau, ehe der Einwohnerrat den Vorschlag einstimmig genehmigte. Und die Zusammenlegung der Informatikabteilungen – mit Standort in der Kantonshauptstadt – soll nur der Anfang sein. Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker (FDP): «Wir wollen auch in anderen Bereichen zusammenarbeiten. Die Städte wollen gemeinsam vorangehen. Es ist möglich, dass sich der eine oder andere Bereich in Richtung Baden verschieben wird.»

"Alternativen zu wenig sorgfältig geprüft"
Deutlich weniger Begeisterung war 24 Stunden später in Baden hörbar. Zwar stimmte der Einwohnerrat dem Zusammenschluss der Informatikabteilungen ebenfalls zu, von der sich die Befürworter neben tieferen Kosten auch eine Qualitätssteigerung erhoffen, unter anderem betreffend der Datensicherheit. Allerdings kam der Entscheid in Baden nur mit einer knappen Mehrheit von 23 zu 20 Stimmen zustande. Und mit Ausnahme von SP und Grünen, die von einem «visionären und mutigen Projekt» sprachen, das «ein Kompetenzzentrum mit unglaublichen Ressourcen» ermögliche, äusserten alle anderen Fraktionen Vorbehalte. Im Zentrum der Kritik standen die prognostizierten Kosteneinsparungen von 4,5 Prozent. Das sei viel zu wenig, kritisierte Stefan Jaecklin (FDP). Und er warnte: «Es ist wie bei einer Heirat: Wenn wir eines Tages nicht mehr zufrieden sind, wird die Entflechtung nicht einfach – und sehr teuer.» Jaecklin hatte bereits im Vorfeld moniert, mögliche Alternativen zu einer Zusammenlegung, unter anderem Outsourcing, seien zu wenig sorgfältig geprüft worden. Sein Postulat, das unter anderem eine vertiefte Prüfung anderer Lösungen verlangte, wurde allerdings knapp nicht überwiesen.
Gian von Planta (Grünliberale) hatte ihn unterstützt: «Die potenziellen Ersparnisse durch eine Zusammenarbeit mit Aarau stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken.» Die Badener Informatikabteilung sei derzeit alles andere als konkurrenzfähig. Sie habe die Gemeinden Turgi und Neuenhof sowie die katholische Kirchgemeinde als Kunden verloren und es nicht einmal geschafft, die Regionalwerke an Bord zu holen, die sich zu 100 Prozent im Besitz der Stadt befinden. Von Planta äusserte Zweifel daran, dass sich die Marktfähigkeit der neuen Abteilung verbessere; dies wäre die Voraussetzung dafür, damit sich ihr auch weitere Gemeinden anschliessen würden – ein Wunsch, den Einwohnerräte in beiden Städten äusserten.
Michael Brandmaier (FDP) sprach von einer hochriskanten Ausgangslage, die in der Privatwirtschaft die Abklärung alternativer Varianten die Folge hätte. Er forderte die Rückweisung des Antrags, unterlag im Rat aber mit 21 zu 23 Stimmen.
Badener IT-Kosten müssen um 15 Prozent sinken
Mehr Gehör fand mit seinem Zusatzantrag Mathias Schickel (CVP). Er empfahl dem Einwohnerrat, dem Zusammenschluss der Informatikabteilungen zuzustimmen, allerdings unter der Vorgabe, dass die jährlichen IT-Kosten der Stadt Baden von derzeit 2,9 Millionen Franken in der laufenden Legislatur um 15 Prozent zu senken seien. Stadtammann Markus Schneider (CVP) warnte vorsichtig: «Es darf nicht sein, dass Aarau uns quersubventionieren muss. Ich bin aber überzeugt, dass sich ein Weg finden lassen würde. Es wäre aber nicht einfach.» Diesen Weg werden die beiden Städte nun finden müssen, denn der Einwohnerrat genehmigte den Zusatzantrag deutlich.