Fusion
Baden und Turgi – kann das klappen?
Politikerinnen und Politiker aus Baden äussern sich zu den Annäherungsversuchen der Nachbargemeinde für eine Fusion.
Umfrage Fusion Baden-Turgi
48 von 60 Teilnehmern eines Workshops in Turgi sprachen sich vor einigen Tagen für eine Fusion ihrer Wohngemeinde mit Baden aus. Wie kommen diese Avancen in der Nachbarstadt an? Bisher äusserten sich die Stadtparteien nicht dazu. Eine Umfrage zeigt jetzt: Die Bereitschaft mindestens für einen Flirt ist in Baden auf alle Fälle vorhanden. CVP-Einwohnerrätin Sarah Wiederkehr hat einen Tag nach dem Workshop in Turgi eine Anfrage beim Stadtrat eingereicht. Sie will wissen, welches die nächsten Schritte im Bezug auf die Prüfung einer Fusion sind. «Es bestehen viele Verträge und Zusammenarbeit auf verschiedensten Ebenen», sagt sie. «Mittelfristig macht es keinen Sinn, die Gemeindegrenzen künstlich aufrechtzuerhalten.» Baden könnte durch eine Fusion noch mehr Gewicht erhalten, mehr Mitspracherecht innerhalb des Kantons. «Und womöglich kann Baden auch von Turgi profitieren und lernen.»
Für Gian von Planta, Fraktionspräsident der GLP, steht fest: «Turgi ist der richtige Partner für Baden, und Baden der richtige Partner für Turgi.» Allerdings hoffe er, dass es nicht nur bei Turgi bleibe und weitere Gemeinden einen Zusammenschluss prüfen würden. Eine grössere Stadt könnte sich besser und gezielter entwickeln, und würde zudem ein stärkeres Gewicht bei Kanton und Bund erhalten, insbesondere wenn es um die Verteilung von Geldern für Infrastrukturprojekte gehe. Baden soll nun parallel zu Turgi einen öffentlichen Mitwirkungsprozess starten, um herauszufinden, wo es allenfalls Stolpersteine gibt, so von Planta. Ähnlich positiv äussert sich Iva Marelli, Präsidentin des Team Baden: Für sie wäre Turgi «der logische, erste Fusionspartner für Baden. Ganz einfach, weil die Gesprächsbereitschaft in dieser Gemeinde vorhanden ist.» Derzeit werde in der Region noch viel zu kleinräumig gedacht. «Gemeindezusammenschlüsse könnten aktuell bestehende Schwierigkeiten bei der Siedlungsentwicklung abschwächen und für Baden grosse Vorteile bieten», ist Marelli überzeugt. Auf das proaktive Handeln von Turgi solle Baden nun proaktiv reagieren.
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Das sieht auch FDP-Fraktionspräsident Adrian Humbel so: «Wir sind davon überzeugt, dass Turgi dem Stadtrat von Baden einen Steilpass zugespielt hat. Er kann jetzt zeigen, dass er entgegen verschiedenen Meldungen gezielt und überzeugt handelt und dass die Stadt nicht stillsteht. Grundsätzlich erachte die FDP eine Fusion mit Turgi als «sehr prüfenswert». Eine Gemeindefusion mache Sinn, wenn Gemeinden geografisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich sehr eng miteinander verwoben seien. «Mit Turgi scheinen all diese Voraussetzungen erfüllt zu sein», so Humbel. Die Gemeinde verfügt ausserdem über Baulandreserven, von denen Baden wirtschaftlich profitieren könne. Der hohe Steuerfuss von Turgi werde aber ein ernst zu nehmendes Thema sein. «Wichtig erscheint uns, dass die Fusionsidee zeitnah nur mit Turgi weiterverfolgt wird. Bereits jetzt weitere Gemeinden in die Fusionsgedanken aufzunehmen, verzögert den Prozess, das Fuder droht überladen zu werden.
Eine Fusion mit Turgi könnte Sinn machen, findet auch SP-Präsidentin Selena Rhinisperger, denn es bestehe bereits eine Zusammenarbeit etwa bei Sozialen Diensten und auf anderen Ebenen. Schade sei, dass sich einige umliegende Gemeinden eher zurückgezogen hätten. Dass die Stadt einen runden Tisch einberufe mit umliegenden Gemeinden, sei der richtige Weg. «Ich bin grundsätzlich offen dafür, dass die Region zusammenwächst, dass die Grenzen an Bedeutung verlieren.»
Auch SVP-Fraktionspräsident Daniel Glanzmann ist «nach wie vor offen». Jedoch müssten parallel auch Gespräche mit Ennetbaden geführt werden. «Diese Gemeinde dürfte sich unserer Stadt gegenüber solidarischer zeigen, sie profitiert von unserer Infrastruktur, im Vergleich mit anderen Nachbargemeinden, vermutlich am meisten.» Nun sei der Stadtrat gefordert: «Zurzeit nimmt er seine Führungsaufgaben, nicht nur diesbezüglich, zu wenig war. Das muss sich ändern, sonst wird das Ergebnis unbefriedigend sein.» Falls die Antwort des Volkes bei einem möglichen Urnengang wie bei der Fusions-Abstimmung mit 2010 Neuenhof auch mit Turgi und Ennetbaden wieder Nein wäre, gehöre das Thema mindestens für die nächsten zehn Jahre in die Schublade.
