Vorstoss
Baden will 14 Flüchtlinge aus Moria aufnehmen – unter einer Bedingung

Der Badener Stadtrat will die Forderung erfüllen, die Politiker von SP bis GLP nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingscamp auf der Insel Lesbos gestellt hatten.

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Ein Kind im temporären Flüchtlingslager in Kara Tepe: Auf der griechischen Insel Lesbos zogen Tausende Migranten aus dem abgebrannten Camp Moria in ein provisorisches Zeltlager.

Ein Kind im temporären Flüchtlingslager in Kara Tepe: Auf der griechischen Insel Lesbos zogen Tausende Migranten aus dem abgebrannten Camp Moria in ein provisorisches Zeltlager.

Keystone/AP/Panagiotis Balaskas

Die Stadt Baden will 14 Flüchtlinge aus dem durch Brände zerstörten Lager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos aufnehmen. Die Flüchtlinge auf Lesbos «befinden sich in einer humanitären Notsituation», erklärt der Stadtrat in seiner Antwort auf das dringliche Postulat von Einwohnerrätin Nora Langmoen (SP).

Acht weitere Mitglieder des Einwohnerrats von SP, Grünen, Team Baden, GLP und EVP hatten den Vorstoss von Anfang Oktober mitunterzeichnet. "Eine geflüchtete Person pro 1350 Einwohner wäre gut verkraftbar", sagte Langmoen gegenüber dieser Zeitung.

Bereitschaft erklärt

Der Stadtrat macht für die Aufnahme aber zur Bedingung, dass die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Die Aufnahme von Flüchtlingen wird auf Bundesebene geregelt. Die Stadt Baden hat ihre Bereitschaft deshalb dem Städteverband mitgeteilt. Dieser steht in dieser Sache im Kontakt mit dem Bund und soll die Koordination mit anderen Schweizer Städten übernehmen, die sich ebenfalls zu einer Aufnahme bereit erklärt haben. Mit solchen Gemeinden aus dem Kanton Aargau hat die Stadt Baden auch schon Kontakt aufgenommen.

Beim Bund entscheidet das Staatssekretariat für Migration (SEM) über Asylgesuche. Flüchtende bleiben für die Dauer ihres Verfahrens in den Bundeszentren. Sie werden erst nach einem Entscheid an die Kantone überwiesen. Es sei denn, es müssen zusätzliche Abklärungen gemacht werden, und es wird ein weiteres Verfahren eingeleitet.

Wegen der verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos waren Mitte September mehr als 12'000 Menschen obdachlos geworden. Auch Wohncontainer standen in Flammen. Die Behörden evakuierten das Lager deshalb: