Stefan Jaecklin
Badener Stadtratskandidat stellt IT-Konzept in Frage: «Ziele unscharf und nicht smart definiert»

Baden und Aarau haben die Informatikabteilungen zusammengelegt; die Einwohnerräte beider Städte sagten im Sommer 2018 Ja zur IZAB. Stefan Jaecklin (FDP) fordert genauere Ziele bei der Informatik-Zusammenarbeit mit Aarau.

Pirmin Kramer
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Die gemeinsame Informatikabteilung hat ihren Sitz in Aarau.

Die gemeinsame Informatikabteilung hat ihren Sitz in Aarau.

Ueli Wild (19.Mai 2019

In Baden wird der Einwohnerratsentscheid immer wieder von einzelnen Parlamentariern kritisiert beziehungsweise bedauert. Nun wird eine Vertragsauflösung der IZAB zum Thema: Stefan Jaecklin, derzeit noch Einwohnerrat, aber Stadtratskandidat der FDP bei der Ersatzwahl am 27. September, hat eine Anfrage eingereicht, gemeinsam mit seinem Parteikollegen Mischa Brandmaier. Der Titel: «IZAB Vertragsauflösung oder -Fortsetzung». Seine wohl wichtigste Frage: «Auf welcher Basis gedenkt der Stadtrat per Ende 2021 zu entscheiden, ob die Zusammenarbeit IZAB weiterbestehen kann?»

Vor einem Jahr hatte bereits Gian von Planta (GLP) einen Vorstoss beim Stadtrat eingereicht. «Der Entscheid, die Abteilungen zusammenzulegen, war falsch», sagte er. Und er fragte: «Kann sich der Stadtrat aufgrund der gemachten Erfahrungen vorstellen, den umstrittenen Entscheid noch einmal zu hinterfragen?»

Der Stadtrat antwortete, der erstmalige Kündigungstermin sei der 31. Dezember 2023. «Doch erstens glaubt der Stadtrat, dass die Ziele des Zusammenschlusses, insbesondere kostengünstigere IT-Leistungen zu erhalten, erreicht werden können.» Zweitens sei es für eine Erfolgsbeurteilung noch zu früh. Stefan Jaecklin schreibt nun aber: «Für den Fortbestand des Vertrages ist es essenziell, dass Vorteile in der Zusammenarbeit erreicht werden.»

In der Einwohnerratsvorlage seien damals «optimierte und kostengünstigere IT-Leistungen» als Vorteile genannt worden. «Diese Ziele waren damals unscharf, auf hoher Flughöhe und nicht smart definiert.» Jaecklin will, dass die zu erreichenden Vorteile genauer definiert werden.

Unter anderem könnte eine Verdoppelung der teilnehmenden Gemeinden per Ende 2022 ein Ziel sein, oder dass es bei den Fachapplikationen per 31. Dezember keine Doppelspurigkeiten gibt. Zusammenfassend will Jaecklin wissen, welche Ziele aus Sicht des Stadtrats per Ende Legislatur erreicht sein müssen, damit eine weitere Informatik-Zusammenarbeit mit Aarau in Frage kommt.