Vor rund drei Jahren erhielt der Badener Weinhändler Post, auf die er gerne verzichtet hätte. Das Schreiben der renommierten Zürcher Advokatur Baker&McKenzie Zurich verhiess nichts Gutes: «Wir vertreten die Interessen der Sociéte Jas Hennessy et Co. in der oben aufgeführten Angelegenheit.» Grund des Schreibens: Cortellini würde mit seinen beiden Weinen «Blanc du Paradis» und «Rouge du Paradis» die Marke «Paradis» des internationalen Cognac-Herstellers verletzen.

Konkret würde eine hohe Verwechslungsgefahr mit dem von der Sociéte hergestellten Cognac vorliegen, der ebenfalls den Namen «Paradis» trägt. Doch statt sich von dieser Drohkulisse einschüchtern zu lassen, setzte sich Cortellini zur Wehr. Genauer zog er seinen Stammkunden und Badener Rechtsanwalt Hanspeter Geissmann zu Hilfe. Dieser riet seinem Weinhändler dringend davon ab, auf die Bedingungen – hauptsächlich die Marke zu löschen und nicht wieder zu verwenden – einzugehen, da dies implizit als Schuldeingeständnis ausgelegt werden könnte.

Mitte Mai nun erhielten Geissmann beziehungsweise Cortellini Post, die ihnen deutlich besser gefallen haben dürfte. Mit Entscheid vom 5. Mai hat das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum das Anliegen der Sociéte vollumfänglich abgewiesen. Zwar hat die Sociéte die Möglichkeit, gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Verwaltungsgericht einzureichen. Trotzdem ist Cortellini fürs Erste sehr erleichtert.

«Der Entscheid bestätigt uns, dass es richtig war, uns nicht einschüchtern zu lassen und für unsere Marke zu kämpfen.» Auch Geissmann freut sich über den Entscheid: «Das Institut hat klar erkannt, dass es sich bei der Marke ‹Paradis› um eine schwache Marke handelt. Das wiederum hat zur Folge, dass der Schutzbereich der Marke relativ eng ist. Mit anderen Worten: Es würden schon geringe Abweichungen bei angefochtenen Marken genügen – im konkreten Fall Cortellinis Marken «Blanc du Paradis» und «Rouge du Paradis», damit eine Verwechslungsgefahr mit der älteren Marke – eben der Marke «Paradis» der Firma Hennessy – nicht mehr bestehe.

3000 Flaschen verkauft

Markenschutzspezialist Geissmann war von Anfang an davon überzeugt, dass Cortellini seine Marke wird behalten können. Denn vorliegend gehe es einzig und allein um die Frage, ob zwischen Cognac und Weisswein beziehungsweise Rotwein schweizerischer Herkunft eine Verwechslungsgefahr bestehe. Für Geissmann eine Frage, die klar mit Nein zu beantworten ist. «Erstens handelt es sich um völlig verschiedene Genussmittel, die zu unterschiedlichem Anlass getrunken werden. Cognac üblicherweise in kleinen Mengen als Abrundung eines Essens, Wein dagegen vor oder während des Essens.»

Zweitens seien die Herkunft und die Herstellung dieser Produkte völlig verschieden. So darf Branntwein nur als Cognac bezeichnet werden, wenn er in der Gegend von Cognac in Frankreich hergestellt werde. «Und drittens unterscheiden sich die Preise und die Abnehmerkreise doch massiv.» Tatsächlich: Zahlt man für Cortis Wein rund 16.50 Franken, blättert man für einen Cognac Hennessy Paradis schnell einmal 700 Franken hin. «Dies bedeutet, dass beim Käufer von entsprechend teuren Cognacs von einer erhöhten Aufmerksamkeit ausgegangen werden darf und muss», so Geissmann.

Auch eine Verwechslungsgefahr der Marke «Paradis» sei nicht gegeben, da «Paradis» beim Cognac einen speziellen Ort im Keller eines Cognac-Hauses bezeichnet, während das «Paradis» bei Cortis Weinen lediglich auf den Wein hinweist. «Zusammenfassend liegen weder eine Warengleichheit noch eine erhebliche Zeichenähnlichkeit vor, sodass auch keine Verwechslungsgefahr existiert.»

Obwohl sich Cortellini nicht von der Drohgebärde hat beindrucken lassen, hat er in den letzten zwei Jahren für den Fall vorgesorgt, wäre die Sociéte mit ihrem Löschungsantrag durchgekommen. Er hat knapp 3000 Flaschen «Paradis»-Wein an den Mann beziehungsweise die Frau gebracht. «In meinen Regalen stehen nur noch ganz wenige Flaschen mit dieser Marke. Vorausgesetzt, der Entscheid des Instituts wird rechtskräftig, kann ich mich wieder entspannt dem Tagesgeschäft widmen», sagt Cortellini.