Obersiggenthal
Beschwerde zum Bauauftrag verzögert neuen Kindergarten

Die Gemeinde Obersiggenthal erstellt das Kindergarten-Provisorium wegen einer Beschwerde eines Unternehmens, das nicht zum Zug kam, vorerst nicht. Das Gericht stellt in einem Zwischenentscheid fest, dass der Auftrag korrekt vergeben worden ist.

Pirmin Kramer
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Ein solcher Pavillon (hier Kindergarten in Utzenstorf) soll auch in Obersiggenthal als Kindergarten-Provisorium dienen.

Ein solcher Pavillon (hier Kindergarten in Utzenstorf) soll auch in Obersiggenthal als Kindergarten-Provisorium dienen.

Marco Wölfli

Gemeindeammann Dieter Martin spricht von einer Notlösung bei der Schulraumplanung, für die sich Obersiggenthal mangels Alternativen habe entscheiden müssen. Ab kommendem Schuljahr hätte neben dem Oberstufenschulzentrum ein Kindergartenprovisorium aufgestellt werden sollen. Dies, weil das Geld für die geplanten Neubauten fehlt, es aber dringend mehr Platz für Kindergärtler braucht. Doch der Bau des Provisoriums kommt wegen einer Beschwerde nicht zustande. Die Folge: Die Kinder aus Nussbaumen müssen ein weiteres Jahr in Kirchdorf unterrichtet werden.

Im Herbst gab der Einwohnerrat grünes Licht für das Provisorium und sprach einen Kredit von 780 000 Franken; der Gemeinderat schrieb den Bau-Auftrag Anfang Jahr öffentlich aus.

Weil die Öffentlichkeit seither nicht weiter informiert wurde, verlangte die SVP-Fraktion Antworten – diese liegen nun vor. Im Februar fällte der Gemeinderat einen Vergabe-Entscheid; dieser wurde von einem nicht berücksichtigten Unternehmen beim Verwaltungsgericht angefochten.

Dieses muss nun entscheiden, ob der berücksichtigte Unternehmer ein korrektes Angebot für die Montage in Modulbau eingereicht hat oder ob es zu viele Montageteile in Elementbau aufweist. Das Gericht hat noch nicht abschliessend entschieden, kommt aber laut Gemeinderat in einem «Zwischenentscheid» zum Schluss, dass der Auftrag korrekt vergeben worden sei. Begründung: Die Abgrenzung zwischen Modulbauweise und Elementbauweise sei nicht normiert.

Trotz gutem Zwischenbericht kann die Gemeinde das Provisorium aber nicht schon diesen Sommer bauen. «Aufgrund der Beschwerde konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden», schreibt der Gemeinderat in seiner Antwort an die SVP. Gemeinsam mit Schulpflege und Schulleitung wurde entschieden, im Schuljahr 17/18 auf eine zehnte Kindergartenabteilung zu verzichten und die bisherige Lösung mit neun Abteilungen weiterzuführen. Die Anzahl Kinder für das erste Kindergartenjahr sei deutlich tiefer als erwartet, es habe fast ein Dutzend Rückstellungen gegeben.

Für das kommende Jahr sei mit einer Abteilungsgrösse von 21 bis 22 Kindern zu rechnen – eine zumutbare Grösse. «Aber die Lösung ist vor allem für die Kinder aus Nussbaumen alles andere als ideal, die nach Kirchdorf gelangen müssen.» Ziel des Gemeinderates sei es langfristig, möglichst kurze Schulwege zu ermöglichen. Darum ist der Bau des Provisoriums noch immer vorgesehen – es soll im Hinblick auf das Schuljahr 18/19 erstellt werde. Ob der Werkvertrag mit dem Unternehmen abgeschlossen wird, das im Februar bereits den Zuschlag erhielt, sei noch ungewiss.

Langfristig sollen ein neues Primarschulhaus und ein Kindergarten auf dem Goldiland-Areal erstellt werden.

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