Obersiggenthal
Besorgnis um finanzielle Zukunft Obersiggenthals

Die Fraktionen äussern ihr Unbehagen über den Finanzhaushalt der Gemeinde.

Pirmin Kramer
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Die Steuereinnahmen Obersiggenthals lagen letztes Jahr 1,64 Millionen Franken tiefer als erwartet. Alex Spichale

Die Steuereinnahmen Obersiggenthals lagen letztes Jahr 1,64 Millionen Franken tiefer als erwartet. Alex Spichale

Alex Spichale

Normalerweise sind Abstimmungen über Rechnungsabschlüsse einer Gemeinde Pro-forma-Veranstaltungen. So lange die Buchhaltung sorgfältig geführt wird, gibt es für einen Parlamentarier keinen Grund, die Jahresrechnung abzulehnen – bezahlt ist bezahlt, die Vergangenheit lässt sich nicht mehr ändern. So stimmte zwar auch der Obersiggenthaler Einwohnerrat der Rechnung deutlich zu – dies aber erst nach einer einstündigen Debatte, in der die Parteien mehrheitlich ihr Missfallen über das überraschend deutliche Minus von 1,57 Millionen Franken im vergangenen Jahr ausdrückten.

«Enttäuschend, unbefriedigend, miserabel» – solche Worte musste sich der Gemeinderat wegen des Finanzierungsfehlbetrages von den Fraktionssprechern anhören. Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) erklärte, Hauptursache sei der markante Rückgang der Steuererträge, rund 1,64 Millionen Franken weniger als budgetiert nahm die Gemeinde auf diese Weise ein. Die negativen Auswirkungen der kantonalen Steuergesetzrevision seien noch stärker gewesen als befürchtet, mit der Folge eines Steuerausfalles von 1 Millionen Franken. 500 000 Franken Mindererträge habe die verspätete Abgabe von Steuererklärungen guter Steuerzahler mit sich gebracht.

Die Abweichungen seien also erklärbar, bilanzierte Finanzkommissionspräsident Peter Marten (FDP). Doch es gebe leider weitere Gründe zur Beunruhigung, beispielsweise der massive Anstieg der Lohnkosten in der Sporthalle. Seit der Rechnung 2012 seien diese Kosten um 54,8 Prozent angestiegen. Ein enttäuschendes Fazit zieht die Finanzkommission ausserdem bei der Kostensituation beim Hallen- und Gartenbad – das Defizit lag im vergangenen Jahr bei rund 600 000 Franken. Es sei an der Zeit, die Frage nach der finanziellen Schmerzgrenze beim Hallen- und Gartenbad zu stellen, sagte Marten.

Insbesondere bürgerliche Einwohnerräte läuteten die Alarmglocken. Christoph Villiger (FDP): «Interessant ist, dass die Hauptursache des schlechten Ergebnisses nicht auf der Ausgabenseite, sondern beim starken Rückgang der Steuereinnahmen zu finden ist. Damit müssen wir leider auch in Zukunft rechnen. Wir erwarten darum im Budgetprozess 2016 insbesondere vom Gemeinderat griffige Massnahmen.» Marcel Müller (SVP) erklärte: «Die Gemeinde steht am Scheideweg zwischen finanzieller Gesundheit und finanziellem Absturz. Wenn alle Investitionen wie geplant durchgezogen werden und die Rechnungen mit Defiziten abschliessen, droht ein Absturz. «Für die SVP-Obersiggenthal ist es keine Option, an der Steuerschraube zu drehen, ohne dass auf der Ausgabenseite die Möglichkeiten für Optimierungen ausgeschöpft werden.»