Siggenthal - Brückenchaos soll sich nicht wiederholen: Grossräte reichen wegen Oase Interpellation ein

Mitte Juni atmeten die Menschen aus den zwei Siggenthaler Gemeinden erleichtert auf: Die Massnahmen für den Raum Baden im Gesamtverkehrskonzept für den Ostaargau, genannt Oase, bleiben vorerst auf der Stufe Zwischenergebnis, was so viel bedeutet, dass sich dazu noch keine klaren Aussagen zu weiteren Abstimmungsschritten machen lassen. Im Fokus steht ein Strassentunnel durch den Martinsberg, der das Zentrum Badens vom Mehrverkehr entlasten sollte.

Eine Entlastung sei zwar völlig legitim, sagt der Nussbaumer Grossrat Max Chopard-Acklin (SP), doch nicht mittels eines solchen Tunnels: «Dieser Teil der Oase ist klar durchgefallen.» Das habe man an den Reaktionen der Bevölkerung und der Gemeinden sehen können.

«Man kann es drehen und wenden wie man will, die Tunnelvariante würde zu Mehrverkehr im Siggenthal führen und vor allem für den Schwerverkehr attraktiv sein», bekräftigt er. Obwohl der Kanton mit der Beibehaltung der Stufe Zwischenergebnis dem Rechnung trägt, wollen Chopard und der Grossrat Christian Keller (Grüne) noch ein schriftliches Bekenntnis. Sie reichen dazu heute Dienstag im Grossen Rat eine Interpellation mit drei Fragen ein.

Gemeinden sollen abstimmen können

«Wir wünschen uns, dass die Bevölkerung in der weiteren Planung verstärkt miteinbezogen wird», erklärt Chopard. Deshalb wollen er und Keller vom Regierungsrat wissen, ob dieser offen dafür sei, die jetzige «Denkpause» dafür zu nutzen, die Gesamtplanung des Projekts auch weiträumiger und unter aktiverem Miteinbezug der direktbetroffenen Gemeinden nochmals völlig offen und neu zu überdenken. «Es ist uns wichtig, dass man die Sorgen der Bevölkerung ernstnimmt und eine zufriedenstellende Lösung findet.»

Chopard verweist auf die 2002 eingeweihte Siggenthaler Brücke, die heute zu den Stosszeiten chronisch verstopft ist. «Damals wurde der Bevölkerung ebenfalls eine Entlastung versprochen, doch man sieht heute, was dabei herausgekommen ist.» So etwas dürfe nicht mehr passieren. Zweiter Punkt: Aktuell liege keine andere Option als der Martinsburgtunnel auf dem Tisch, «aber genau diesen wollen wir nicht», so Chopard. Das Grundproblem des Mehrverkehrs bestehe ja weiterhin, es brauche aber andere Lösungen als die, auf dem die Oase bisher basierte. «Wir wollen deshalb auch wissen, ob der Regierungsrat bereit ist, eine neue Variante ohne Martinsbergtunnel auszuarbeiten.»

Und dabei – als dritten Punkt – nicht zuletzt die Gemeinden einbezieht, dass es der Bevölkerung im Sinne von Konsultativabstimmungen möglich ist, sich zu den vorgeschlagenen Massnahmen äussern zu können. «Abstimmungen über Kantonsprojekte auf Gemeindeebene sind aktuell nicht vorgesehen, der Regierungsrat kann das aber zulassen», sagt Chopard. «Wir wollen, dass solche verkehrstechnischen Herausforderungen im Dialog mit der Bevölkerung ausgearbeitet werden.»

Der Regierungsrat hat drei Monate Zeit, die Interpellation zu beantworten.