Pandemie
Coronakrise stellt Wettinger Einwohnerrat vor Herausforderungen

Andreas Fretz
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Christian Pauli (FDP) Präsident Einwohnerrat: «Für einen Parlamentsbetrieb stellen Sitzungen in digitaler Form eine grosse Herausforderung dar.»

Christian Pauli (FDP) Präsident Einwohnerrat: «Für einen Parlamentsbetrieb stellen Sitzungen in digitaler Form eine grosse Herausforderung dar.»

Sandra Ardizzone

Schweiz- und weltweit fragen sich Parlamentarier, wo sie in Zeiten von Corona und Abstandhalten ihre Sitzungen abhalten können. Das eidgenössische Parlament hat seine Frühlingssession am 15. März aufgrund der Coronakrise abgebrochen. Ab Anfang Mai soll sich das Parlament zur ausserordentlichen Session auf dem Messegelände der Bernexpo treffen.

Am 12. März hatte der Wettinger Einwohnerrat seine bisher letzte Sitzung. Auf der Tribüne hatte es noch Publikum, die Sitzordnung im Saal war dieselbe wie immer. Nur Desinfektionsflaschen bei den Eingängen deuteten auf die aussergewöhnliche Situation hin. «Es war keine einfache Entscheidung, diese Sitzung durchzuführen», sagt Ratspräsident Christian Pauli (FDP). Er habe mit dem Ratsbüro und Gemeindeammann Roland Kuster (CVP) Rücksprache gehalten. «Auf Grund des sich abzeichnenden dichten Programms habe ich mich für eine Durchführung entschieden», sagt Pauli.

Die nächste Einwohnerratssitzung vom 14. Mai wurde nun vorsorglich verschoben. Es handelt sich um die Rechnungssitzung. Diese benötigt mit der Prüfung der Rechnung durch die Finanzkommission und der Prüfung des Rechenschaftsberichts durch die Geschäftsprüfungskommission etwa vier bis fünf Wochen Vorlaufzeit. Unabhängig davon, welche Massnahmen der Bundesrat ab dem 26. April für angemessen hält, wäre eine seriöse Vorbereitung dieser Einwohnerrassitzung nicht möglich. Sie wurde deshalb auf den 22. Juni 2020 verschoben.

Klar ist, dass es für das Wettinger Parlament zeitlich eng wird. Normalerweise gibt es pro Jahr sieben Sitzungen und einen Reservetermin im November. In diesem Jahr, das war schon vor der Coronakrise klar, braucht es aufgrund der Vielzahl an Geschäften und parlamentarischen Vorstösse im November zwei Sitzungen.

Wie und wo diese abgehalten werden, ist noch unklar. «Wir haben alternative Formen besprochen», sagt Pauli. Schon am 12. März habe man über eine andere Sitzordnung mit einer zusätzlichen Reihe nachgedacht. Für die zukünftigen Treffen der Legislative stehen auch Lösungen in anderen Räumlichkeiten zur Debatte. «Grundsätzlich brauchen wir einen grösseren Saal», sagt Pauli. Die Sporthalle im Tägi könnte so eine Lösung darstellen. Dass die Sitzungen bald in digitaler Form abgehalten werden, glaubt Pauli nicht. «Stand heute wären wir dazu zwar in der Lage. Für einen Parlamentsbetrieb stellte dies aber eine grosse Herausforderung dar.» Dennoch: Entsprechende Abklärungen rechtlicher und technischer Art sind im Gange.