Finanzen
Der 18-Millionen-Schuldenberg von Obersiggenthal wächst weiter

18 Millionen Franken Schulden drücken den Finanzhaushalt Obersiggenthals. Gemeinderat Linus Egger über mögliche Auswege.

Pirmin Kramer
Merken
Drucken
Teilen
Obersiggenthal

Obersiggenthal

Sandra Ardizzone

Nicht ganz so schlecht wie befürchtet, aber unbefriedigend: So fasste Obersiggenthals Gemeinderat und Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 an einer Pressekonferenz zusammen. Unter dem Strich resultierte ein positives Gesamtergebnis von etwas mehr als 400 000 Franken – allerdings nur dank Entnahme eines Betrages aus der Aufwertungsreserve. Das operative Ergebnis lag bei Minus 844 580 Franken.

«Dass dieses Resultat nicht schlechter ausfiel, ist unter anderem auch auf die erneuten Sparbemühungen des Gemeinderates und der Verwaltung zurückzuführen; so blieben der Personal-, Sach- und übriger Betriebsaufwand total rund 234 000 Franken unter Budget», so Egger.

Sorgen bereiten seit Jahren die sinkenden Steuereinnahmen. Der Ausfall beim Steuerertrag betrug 2016 gegenüber dem Budget rund 1 Million Franken; statt den erhofften 26 Millionen Franken resultierten Steuereinnahmen von 25 Millionen.

«Jeden Franken zweimal drehen»

Langfristig problematisch sei die Schuldensituation, erklärte Linus Egger. Die Gemeinde tätigte Nettoinvestitionen von 3,6 Millionen Franken, zwei Drittel davon mussten mit Fremdkapital finanziert werden. Als Folge davon ist der Schuldenberg Obersiggenthals auf 17,9 Millionen Franken angestiegen. Zwar wurden für die kommenden Jahre diverse geplante Investitionen verschoben oder gestrichen; Grossprojekte wie neue Schulbauten werden den Finanzhaushalt in den kommenden Jahren dennoch weiter auf die Probe stellen. Es gebe langfristig nur zwei Möglichkeiten, um den Weg aus der Schuldenfalle zu finden: «Wir müssen jeden Franken zweimal umdrehen, und nur Investitionen tätigen, die auch dringen notwendig sind.»

Anstieg der Gesundheitskosten

Eine Belastung für Obersiggenthals Finanzen sind auch die steigenden Gesundheitskosten. «Wir wenden bereits 12 Steuerprozente für die stationäre und ambulante Pflege auf», so Egger. Stark angestiegen, seien auch die Ausgaben im Sozialbereich, konkret für Sozialhilfe.
Die steigenden Sozialhilfe-Kosten sind insbesondere der SVP-Fraktion ein Dorn im Auge; sie reichte im April ein Postulat zum Thema «Gemeinnützige Arbeit für Sozialhilfe» ein. Doch der Gemeinderat ist nicht bereit, den Vorstoss entgegenzunehmen, wie er an der Pressekonferenz erklärte. Die Gemeinde müsste zusätzlich Personal anstellen, um das Pilotprojekt durchführen und die Sozialhilfeempfänger bei der Arbeit betreuen zu können. Das lohne sich nicht. Die Sozialhilfeempfänger sollten im Rahmen eines Pilotprojekts zu temporären Arbeitseinsätzen etwa für die Reinigung von Schulanlagen verpflichtet werden können, forderte die SVP. Wer sich der Mithilfe verweigere, sollte gemäss Postulatstext mit einer Kürzung der Sozialhilfe bis zum Ansatz der Nothilfe bestraft werden.