Gebenstorf
Der Schwager im Gemeinderat verhindert Wahl von Michael Schmid
Der parteilose Michael Schmid stellte sich zur Wahl als Mitglied der Finanzkommission. Doch ein besonderes Hindernis steht ihm nun im zweiten Wahlgang im Weg: Der Gemeinderat Stefan Varga ist der Schwager von Michael Schmid.
Der parteilose Michael Schmid stellte sich zur Wahl als Mitglied der Finanzkommission.
Gemäss Unvereinbarkeitsgesetz dürfen Verwandte und Verschwägerte bis und mit dem 2. Grad nicht Mitglied der gleichen Behörde sein. Neu ist seit dem 1. Juli 2011, dass der gleiche Verwandtenausschluss auch zwischen Mitgliedern des Gemeinderates und der Finanzkommission gilt.
«Dass das Unvereinbarkeitsgesetz in diesem Fall angewendet werden muss, hat die SVP Gebenstorf zufällig herausgefunden», sagt Gemeindeschreiber Stefan Gloor. Dieser Umstand führt nun dazu, dass Michael Schmid zwar formaljuristisch wählbar ist, jedoch bei einer allfälligen Wahl das Amt nicht antreten darf.
Die Wahl wird verschoben
Im ersten Wahlgang für das Amt als Mitglied der Finanzkommission stellten sich noch drei Kandidaten. Keiner schaffte das absolute Mehr. SP-Kandidat Davide Miceli stellte sich im zweiten Wahlgang nicht mehr zur Verfügung. Auf der Liste würde nun nur noch Markus Häusermann von der SVP stehen. «Wir haben im Einvernehmen mit den Ortsparteien und den angemeldeten Kandidaten entschieden, die Wahl zu verschieben», sagt der Gemeindeschreiber.
Auf den angeordneten zweiten Wahlgang am 27. November 2011 wird nun verzichtet, auch wenn das Stimmaterial bereits versandt wurde. Der zweite Wahlgang wird nun auf den 11. März 2012 verschoben. Neue Kandidatinnen und Kandidaten können sich nun also wieder für die Ersatzwahl melden.
