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Die Fraktion SP/WettiGrüen wollte in einer Interpellation wissen, wie es um den Zustand der Asylunterkünfte steht. Nun liegt die Antwort vor.
In Wettingen werden Asylsuchende zum einen in der Unterkunft in der Geisswies untergebracht. Dort leben sie in einer Baracke, die dem Kanton gehört, und in vier Containern, die im Eigentum der Gemeinde sind. Zum anderen stellt die Gemeinde Asylsuchenden angemietete Wohnungen zur Verfügung. Einwohnerrätin Lea Schmidmeister (SP) hatte aufgrund ihres Engagements im Asylwesen bereits in verschiedene Unterkünfte Einblick.
«Als ich deren Zustände gesehen habe, wusste ich: Hier muss interveniert werden», sagt Schmidmeister und fügt an: «Vor allem sicherheitstechnisch habe ich gewisse Bedenken.» Aus diesem Grund hat die Fraktion SP/WettiGrüen eine Interpellation eingereicht. Die Fraktion wollte vom Gemeinderat unter anderem wissen, wie der gebäudetechnische Zustand der Asylunterkünfte sei, insbesondere der Unterkunft in der Geisswies, und ob es Bestrebungen gebe, die gebäudetechnischen Anlagen zu erneuern. Nun liegt die Antwort vor.
Der Gemeinderat schreibt, dass der Zustand der Container aus dem Jahr 1987 «zufriedenstellend» sei. Er führt auf, dass die beiden schadhaften Nassraum-Container 2015 ersetzt wurden, im Januar dieses Jahres die defekten Einbauherde und beschädigte Küchenmöbel. Die Elektroinstallationen würden periodisch überprüft. Was den Brandschutz betrifft, sei in der Elektro-Hauptverteilung eine Zeitschaltuhr eingebaut, welche die Dauer sowie die Temperatur der Heizkörper begrenzt und nur durch den kantonalen Sozialdienst bedienbar ist. Damit werde der Gefahr vor Bränden durch zu heisse Elektroheizkörper entgegengewirkt.
In seiner Antwort gibt der Gemeinderat zu, dass die Dämmung der Container mangelhaft sei, das Klima im Sommer heiss und im Winter kalt ist. Den Ersatz der Container und der Baracke durch Wohnungen sieht die Exekutive nicht vor – und ein Ersatz durch neue Container würde der Kanton nicht bewilligen, da diese ausserhalb der Bauzone liegen, heisst es weiter. In den bestehenden Räumlichkeiten seien nur Massnahmen zulässig, welche die Personensicherheit gewährleisten und die Wohnraumhygiene sicherstellen. Im Budget 2019 seien für verschiedene weiterere Reparaturen entsprechende Beiträge enthalten.
Lea Schmidmeister ist mit der Antwort nicht zufrieden: «Der Gemeinderat hat sich nur auf den Zustand der Unterkunft in der Geisswies bezogen, nicht aber auf den der Asylwohnungen.» Sie fände es zwar gut, dass Reparaturen vorgenommen werden sollen. Doch sie sei der Meinung, dass der Zustand der Asylunterkünfte allgemein desolat sei und neue Lösungen gefunden werden sollten. «Weil die Unterkunft in der Geisswies nicht ersetzt werden kann, müssen andere Möglichkeiten der Unterbringung gesucht werden», sagt Schmidmeister. Denn, fügt sie an, «es ist nicht nur die Inneneinrichtung der Unterkünfte, die desolat ist, sondern die ganze Bausubstanz.»
Lea Schmidmeister denkt über einen weiteren Vorstoss nach: «Einer, der sich auf die anderen Asylwohnungen bezieht. Diese Fragen sind bedauerlicherweise noch offen.»