Wettingen - Die bevölkerungsreichste Aargauer Gemeinde hat zu optimistisch budgetiert

Bei einem Umsatz von 107,9 Millionen Franken liegt die Rechnung der Gemeinde Wettingen 4,6 Prozent oder 4,3 Millionen Franken hinter dem Budget zurück. «Der Gemeinderat hat vor allem bei den Einnahmen zu optimistisch budgetiert», sagte Gemeindeammann Markus Dieth bei der Präsentation der Rechnung 2012. Das negative Ergebnis hatte sich bereits im Laufe des Jahres abgezeichnet. Finanzverwalter Martin Frey ergänzt dazu: «Wir haben kein Aufwandproblem, die Einnahmen sind geringer ausgefallen.» So sind der Gemeinde statt der erhofften 59 Millionen Franken nur 54,9 Millionen Franken an Steuern zugeflossen.

Die Einkommens- und Vermögenssteuern liegen mit 49,09 Millionen Franken um fast 2 Millionen oder 3,89 Prozent hinter dem Budget zurück. Vergleicht man sie mit den Einkommens- und Vermögenssteuern des Jahres 2011, sind sie jedoch um 3,2 Prozent oder 1,525 Millionen Franken höher ausgefallen. Die Grafik zeigt, dass der Gemeinderat für 2012 zu hohe Einnahmen budgetiert hat. Den Rückstand auf das Budget führt der Gemeinderat auch auf den im Vergleich zum Vorjahr 3,5 Prozent geringeren Veranlagungsstand zurück. Er wird mit den Personalwechseln im Steueramt begründet.

Auch bei den Aktiensteuern wurden die Erwartungen nicht erfüllt. Statt der angenommenen 4,5 Millionen gingen nur 2,74 Millionen Franken ein. «Realistisch dürfte der Aktiensteuerertrag für Wettingen bei 3 bis 3,5 Millionen Franken pro Jahr liegen», sagt Dieth. Die geringeren Aktiensteuern haben auch zur Folge, dass die Steuerkraft pro Einwohner mit 2960 Franken im Bereich des Vorjahres verharrte. Der kantonale Durchschnitt beträgt 2578 Franken. «Die Entwicklung zeigt, dass die Erhöhung des Steuerfusses auf 2013 richtig ist», sagt Frey. Als einziger Posten sind die Nachsteuern und Bussen höher ausgefallen. 360'000 Franken hat die Gemeinde eingenommen, budgetiert waren 250'000 Franken. Einige bisher nicht versteuerte Vermögen sind zutage getreten.

Der Nettoaufwand liegt mit 52,5 Millionen Franken um 1,45 Millionen Franken über dem Budget. Dabei ist es dem Gemeinderat gelungen, in dem von ihm beeinflussbaren Bereich 380'000 Franken einzusparen. Der Mehraufwand ist, so der Gemeinderat, zu einem grossen Teil auf Mindererträge bei der Sozialhilfe und bei Rückerstattungen zurück zu führen. Auch dazu sagt Finanzverwalter Frey: «Aufgrund der Zahlen des Jahres 2011 haben wir zu optimistisch budgetiert.» Ein Teil der jetzt fehlenden Beträge werden der Gemeinde in den nächsten Jahren zufliessen.

Letztlich resultierte ein Finanzierungsfehlbetrag. Deshalb musste die Gemeinde Schulden machen, um ihre Nettoinvestitionen von 11,82 Millionen Franken zu bezahlen. Dies hat zur Folge, dass die Schulden sich nahezu verdoppelt haben, auf 19 Millionen Franken. Im Finanzplan 2012 bis 2016 waren für Ende 2012 Schulden von 20,5 Millionen Franken prognostiziert. «Wettingen ist in einer Investitionsphase», sagt Dieth. Dies geschieht, so der Gemeinderat, mit dem klaren strategischen Ziel, weiterhin eine steuergünstige und attraktive Wohngemeinde zu sein. Dieth ergänzt: «Wir werden nicht mehr so optimistisch budgetieren.»