Wettingen
Die Gemeinde-Verwaltung wird unter die Lupe genommen
Die «Leistungsorientierte Verwaltungsanalyse» soll Antworten bringen, wie gut die Gemeindeverwaltung arbeitet. Von den Ergebnissen hängt es ab, ob es zu einer Reorganisation kommt.
Mit der «Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse» wird die Arbeit im Rathaus Wettingen unter die Lupe genommen. (Montage)
Eine Gemeindeverwaltung hat den Einwohnern zu dienen und muss günstig sein. Ob die Gemeindeverwaltung Wettingen diese Anforderungen erfüllt, soll mit einer «Leistungsorientierten Verwaltungsanalyse 2» abgeklärt werden.
Je nach dem, welche Erkenntnisse gewonnen werden, kommt es zur Verwaltungsreorganisation: Es können bisherige Dienstleistungen eingestellt oder neue dazukommen. Lova 2 heisst das Vorhaben, weil bereits früher eine Lova durchgeführt wurde (siehe Box).
Die Schulden sind zu hoch
Den Anstoss zur Lova 2 haben die Einwohnerratsfraktionen der FDP und der SVP vor über einem Jahr gegeben. Damals reichten sie eine Motion ein, mit der sie verlangen, dass der Gemeinderat eine Analyse durchführen lässt: «Die Erkenntnisse sollen in einschneidende Optimierungen in der Verwaltung» einfliessen.
Beide Fraktionen sind überzeugt, dass vor allem die Ausgaben reduziert werden müssen, um die Gemeinde finanziell wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Für Michaela Huser, Sprecherin der SVP, ist klar: «Der Gemeinderat hat den Ernst der Lage noch nicht erkannt.»
Um eine klar definierte Ausgangslage für die Budgetdiskussion zu erhalten, verlangt die SVP, dass die Traktandenliste der Sitzung vom Donnerstag umgestellt wird. Ihre Motion «Schulden- und Ausgabenbremse» und die GLP-Motion «Senkung der Schulden» sollen vor dem Budget 2016 beraten werden. Nichts wissen von der Lova 2 will die GLP, weil für diese «keine Kostensenkungsziele definiert wurden».
Ob es zu einer Lova 2 kommt, wird der Einwohnerrat am 15. Oktober entscheiden. An diesem Abend muss er dafür einen Kredit von 180 000 Franken genehmigen, denn auch eine externe Untersuchung ist nicht gratis zu haben.
Der Gemeinderat beabsichtigt, den Auftrag für die Lova 2 der Symac AG, Basel zu übertragen. Mit Bezug auf ein früheres Projekt in der Gemeinde begründet der Gemeinderat seine Wahl mit der Feststellung: «Ihr methodisches Vorgehen und das Resultat haben überzeugt.» Vorgesehen ist, mit der Lova 2 nach der Kreditgenehmigung noch im Oktober zu starten.
Ab 2017 sollen die Massnahmen vollzogen werden. Dem Einwohnerrat will der Gemeinderat ein laufendes Mitspracherecht einräumen. Je ein Fraktionsmitglied der Einwohnerratsparteien sowie ein Mitglied der Finanzkommission werden in ein Begleit-Team aufgenommen.
Ansporn, um besser zu werden
Im Rathaus ist die Symac AG nicht ganz unbekannt: Sie hat 2013 eine Situationsanalyse über die Bau- und Planungsabteilung durchgeführt. Damals waren die Überzeitstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark angestiegen. Alle Tätigkeiten und Abläufe wurden durchleuchtet, jeder Mitarbeiter musste seine Arbeit hinterfragen. «Ein solcher Prozess ist für alle eine Herausforderung, aber auch eine Chance», sagt Urs Heimgartner, Leiter der Bau- und Planungsabteilung.
Das Ergebnis der Untersuchung zeigte, dass die geforderten Aufgaben mit den vorhandenen personellen Ressourcen nicht erfüllt werden konnten. Deshalb wurde die Abteilung um eine Stelle aufgestockt. Rückblickend stellt Heimgartner fest: «Für alle Mitarbeiter war das Projekt ein Ansporn, noch besser zu werden.» Zugleich betont er: «Ein solcher Prozess ist nie abgeschlossen, er muss zur gelebten Kultur werden.» Auf der Basis der Ergebnisse hat Heimgartner auch den zu seinem Bereich gehörenden Werkhof reorganisiert.
Der Schritt zur modernen Verwaltung
Der Zusammenbruch des von der Sowjetunion dominierten Ostblocks löste eine europaweite Aufbruchstimmung aus. In den Gemeinde- und Kantonsverwaltungen war die sogenannte «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung» (WOV) in aller Munde. Damit sollten die als verkrustet geltenden Verwaltungen modernisiert und kundenfreundlicher gemacht werden. In Wettingen wurde um 1995 das Projekt «Leistungsorientierte Verwaltungsanalyse» (Lova) lanciert. Unter anderem wurden, als Konsequenz daraus, die Zahl der Verwaltungsabteilungen auf sechs reduziert und einige Stellen aufgehoben. Verschiedenste Verwaltungsabläufe, so im Finanzwesen, wurden definiert und festgelegt. In den öffentlichen Gebäuden wurden die Reinigungsintervalle reduziert und ebenso die Anzahl der Kehrichtabfuhren. Trotz Kosteneinsparungen und Mehreinnahmen schreibt der Gemeinderat im Schlusssatz zum Bericht: «Die Analysearbeiten haben jedoch auch ergeben, dass eine künftige (massvolle) Steuererhöhung unumgänglich wird.» (DM)
