Oberrohrdorf
Die Schulden haben sich nahezu verdoppelt

Grössere Strassenbauprojekte müssen warten – mit Ausnahme der Sanierung der Kantonsstrasse.

Carla Stampfli
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«Damit könnten wir einen Teil unserer Schulden bereits zurückzahlen.»

«Damit könnten wir einen Teil unserer Schulden bereits zurückzahlen.»

Alex Spichale

Sie ist in einem Jahr markant angewachsen: die Nettoschuld der Einwohnergemeinde Oberrohrdorf. Ein Blick auf die Rechnung 2015 zeigt, dass diese um rund 3 auf 7,75 Millionen Franken gestiegen ist. «Das ist ein ziemlich hoher Betrag», sagt Kurt Scherer. Der Gemeindeammann, der Anfang Jahr die Nachfolge von Daniel Hug angetreten hat, mahnt zur Vorsicht im Umgang mit den Gemeindefinanzen. Man habe in den letzten zehn Jahren viel in den Bau und die Sanierung von Strassen investiert. «Jetzt werden wir eine Zeit lang keine grossen Strassenbauprojekte mehr tätigen.»

Bis auf weiteres verschoben sind auch die beiden Sanierungsetappen Zentrumsbereich und Badenerstrasse für insgesamt rund 9,1 Millionen Franken. Grund dafür sei nicht die ungenügende finanzielle Leistungsfähigkeit, sagt Scherer. «Wir sind der Meinung, dass wir eine Verschuldung von bis zu 12 Millionen Franken verkraften können.» Es liege auch nicht an den Einsprachen, denn diese seien mittlerweile bereinigt worden. Vielmehr warte man auf eine Antwort aus Bern: Gemeinderat und Kanton haben mit dem Sanierungsprojekt Badenerstrasse und Zentrumsbereich ein Gesuch auf Bundesbeiträge gestellt. «Momentan wissen wir nicht, ob der Bund uns diese gewährt», so Scherer. Eine Antwort sei frühestens diesen Sommer zu erwarten. Der Gemeinde würde der finanzielle Zustupf guttun – handelt es sich bei den Bundesbeiträgen doch um einige Hunderttausend Franken. «Damit könnten wir einen Teil unserer Schulden bereits zurückzahlen.» Kurt Scherer rechnet, dass die Bauarbeiten frühestens im Jahr 2018/19 starten werden.

Dass sich die Nettoschuld Oberrohrdorfs im letzten Jahr nahzu verdoppelt hat, geht gemäss Scherer auch auf die Investitionen in das neue Oberstufenzentrum Rohrdorferberg zurück. «Das sind Kosten, auf die wir keinen Einfluss nehmen können.» Die hohe Investitionstätigkeit im 2015 hat sich entsprechend in der Investitionsrechnung niedergeschlagen. Sie weist einen Finanzierungsfehlbetrag von rund 3,8 Millionen Franken auf. Das sind zwar rund 400 000 Franken weniger als vorgesehen. «Einige Kreditabrechnungen lagen weit unter dem Budget», erklärt er.

Besser ausgefallen ist auch das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung: Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 240 300 Franken, ausgewiesen werden nun 536 000. Dazu habe insbesondere der tiefere Aufwand beigetragen, sagt Scherer. «Es wurde aber kein spezifisches Projekt gestrichen, sondern über alle Aufwandpositionen gespart».

Unter dem Budget geblieben sind die Steuern: sowohl beim Einkommen und Vermögen natürlicher Personen (-2.4 Prozent) als auch bei der Gewinn- und Kapitalsteuer juristischer Personen (-27,2 Prozent). «Trotz Steuerfusserhöhung von zwei auf 85 Prozent und Zuzug eines Unternehmens haben wir die Erwartungen nicht erfüllen können», sagt Scherer. Auf die Kapitalsteuern habe man keinen grossen Einfluss, da diese vom Kanton überwiesen würden. «Bezahlt ein Unternehmen beispielsweise zu hohe provisorische Steuern, kann dies im darauffolgenden Jahr zu Rückzahlungen führen.»

Apropos Steuerfuss: An der Wintergmeind 2015 gab Daniel Hug bekannt, dass dieser per 2017 womöglich erneut angehoben werden muss. Gibt es bereits konkrete Pläne? Der neue Gemeindeammann verneint: «Noch ist nichts entschieden.»

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