Baden
Die Stadt Baden ist mit einzelnen Projekten voraus, mit anderen hintendrein

Der Stadtrat hat die Jahresziele 2014 verabschiedet. Ziele, die dabei in den Vorjahren nicht erreicht worden sind, werden automatisch mitgenommen. Stadtammann Geri Müller ist überzeugt, dass die Gesamtbilanz per Ende 2014 positiv ausfallen wird.

Roman Huber
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Merkker-Ersatz und Kurtheater in Bau Jahresziele: Das Nachfolgeprojekt für das Jugendkulturlokal Merkker in der Alten Schmiede ist in Bau. Die rechtlichen, betrieblichen und baulichen Abklärungen zur Langmatt liegen vor, das weitere Vorgehen ist bestimmt. Beim Kurtheater ist ein deutlicher Verzug festzustellen. Gemäss Legislaturziel sollten der Umbau und die Sanierung per 2014 abgeschlossen sein.
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Zusammenschlüsse werden geprüft Jahresziele: Im kommenden Jahr will der Stadtrat mögliche Zusammenarbeitsformen mit den Regionsgemeinden aktiv prüfen. Die Resultate auch im Hinblick für Zusammenschlüsse per 2018 sollen vorliegen. Das Badener Nein zum Zusammenschluss mit Neuenhof hat im Bereich der Kooperation in der Stadtregion Baden dazu geführt, dass hier ein kurzer Marschhalt eingelegt wurde.
Verkehrsprojekte gemäss Plan unterwegs Jahresziele: Die Grossbaustelle Baden Zentrum wird mit Massnahmen (Bild: Brückenkopf Ost) begleitet, damit die Erreichbarkeit des Zentrums wenig eingeschränkt wird. Neue BNO-Bestimmungen (autoreduziertes Wohnen, reduzierte Parkplatzzahl) sind in Umsetzung. Legislaturziel: Spitzen-Mehrverkehr wird mit öffentlichen Verkehr, Fuss- oder Veloverkehr bewältigt.
Organisation für städtische Institutionen Jahresziele: Das Planungsleitbild 2026 berücksichtigt wichtige gesellschaftliche Fragen (Demografie, soziale Ausgewogenheit). Die Organisation der Langzeitpflege-Institutionen Regionales Pflegezentrum und Alterszentrum Kehl mit Einbezug regionaler Institutionen ist geklärt. Mit den Tagesstrukturen und der Wohnbauförderung ist man bei den Legislaturzielen gut unterwegs.
Oberstufenzentrum Burghalde projektiert Jahresziele: Bauprojekt Oberstufenzentrum Burghalde liegt vor, auch Projekte und Kostenberechnungen der Schulraumplanung für Unter- und Mittelstufe. Die Verspätung beim Kanton hat die Stadt bei den Legislaturzielen (Planung/Bau, zusätzlicher Raumbedarf für individualisierten Unterricht, familienergänzende Betreuung, Freizeitgestaltung) etwas in Verzug gebracht.
Ziele der Stadt Baden für 2014

Merkker-Ersatz und Kurtheater in Bau Jahresziele: Das Nachfolgeprojekt für das Jugendkulturlokal Merkker in der Alten Schmiede ist in Bau. Die rechtlichen, betrieblichen und baulichen Abklärungen zur Langmatt liegen vor, das weitere Vorgehen ist bestimmt. Beim Kurtheater ist ein deutlicher Verzug festzustellen. Gemäss Legislaturziel sollten der Umbau und die Sanierung per 2014 abgeschlossen sein.

Aargauer Zeitung

Weder das umgebaute Kurtheater noch der Ersatz des Jugendlokals Merkker steht. Beim Ziel, die regionale Kooperation voranzutreiben, hat das Badener Nein zum Zusammenschluss mit Neuenhof einen Marschhalt herbeigeführt.

Abgesehen von einzelnen Schritten wie der Fusion der Feuerwehren von Baden und Ennetbaden ist es in Sachen Kooperationen oder Zusammenschlüssen ruhig geblieben.

Die Wiederbelebung des Bädergebiets schreitet ebenfalls nicht so schnell voran, wie vor vier Jahren angedacht. Immerhin zeichnet sich für 2013 die Baueingabe der Verenahof AG für das Botta-Bad ab. Weil die Reformen im Schul- und Betreuungsbereich auf Kantonsebene harzig voranschreiten, ist die Stadt bei der Schulraumplanung in Verzug geraten.

Dennoch gut unterwegs

Obschon man bei der Umsetzung der Zielschwerpunkte in einigen Bereichen in Verzug sei, ist Stadtammann Geri Müller überzeugt, dass die Gesamtbilanz per Ende 2014 positiv ausfallen werde. «Mit einzelnen Projekten sind wir zeitlich voraus, mit anderen hintendrein», sagt Geri Müller.

Der Grund für die Verzögerungen liegt nicht allein bei der Stadt, sondern oft bei Planungs- und Bewilligungsverfahren, die sich durch Beschwerden, veränderte Rahmenbedingungen, längere Entscheidungs- und Planungsprozesse oder Verzögerung auf höherer Ebene (Bund, Kanton) in die Länge ziehen.

Ziele werden mitgenommen

Die Jahresziele 2014 des Stadtrats – die letzten einer vierjährigen Zielperiode – enthalten die Schwerpunkte der Legislaturziele, die prioritär im 2014 umgesetzt werden sollen. Ziele, die dabei in den Vorjahren nicht erreicht worden sind, werden automatisch mitgenommen; man bemüht sich weiterhin, diese zu erreichen.

Die Strategiekommission, Partner des Stadtrates in strategischen Belangen, diskutierte die stadträtlichen Ziele 2014 schon Anfang März. Deren Anregungen hat der Stadtrat aufgenommen und bereits in seine Fassung der Ziele integriert, wie sie am 14. Mai dem Einwohnerrat vorgelegt werden.

Zielsetzungen

Der neu gewählte Stadtrat setzt jeweils in seinem ersten Amtsjahr zu Beginn der Legislatur die Schwerpunktziele für die nächsten vier Jahre; der Zeithorizont geht also um ein Jahr über die Legislaturperiode hinaus. Aufgrund der Legislaturziele werden jeweils im Frühjahr die Jahresziele gesetzt. Die Zielsetzungen fliessen anschliessend in die Budgetierung ein; das Budget wird im Herbst dem Einwohnerrat vorgelegt, der darüber zu entscheiden hat. Die Strategiekommission wird in Baden in diesen Zielsetzungsprozess einbezogen. (-rr-)

Die beschlossenen Ziele fliessen in die Verwaltung ein, Massnahmen und Indikatoren können sich noch ändern, wenn verwaltungsintern die Ziele für die Produktebudgets erarbeitet werden. Sie werden dem Einwohnerrat mit dem Budget.

Einwohnerratssitzung: Dienstag, 14. Mai, 19 Uhr, Aula Pfaffechappe.