Stadtammannwahl

Einwohnerrat und Stadtrat: Wahl neu am selben Tag

Am 22. September finden in Baden die Gesamterneuerungswahlen statt.

Stadthaus Baden

Am 22. September finden in Baden die Gesamterneuerungswahlen statt.

Die Bevölkerung Badens dürfe nicht wahlmüde werden, findet der Stadtrat. Darum unterstützt er ein Postulat von SP-Einwohnerrätin Karin Bächli: Diesen Herbst werden Einwohnerräte und Stadträte erstmals am gleichen Wochenende gewählt.

Im Herbst kommt es in Baden zu einem Novum: Der Stadtrat hat entschieden, die Gesamterneurungswahlen der Exekutive und Legislative  am 22. September 2013 erstmals zusammen durchzuführen. Bisher fanden die Wahlgänge für den Stadtrat und den Einwoherrat an verschiedenen Wochenenden statt. Anstoss für diesen Entscheid ist ein Postulat von SP-Einwohnerrätin Karin Bächli, das sie am 8. September 2008 eingereicht hatte. Der Wahlkampf könne so intensiviert und konzentriert, das Interesse der Bevölkerung gesteigert und die Arbeit der Parteien effizienter gestaltet werden, argumentierte sie. Damit die Zusammenlegung Tatsache wird, muss der Einwohnerrat das Postulat am Dienstag Abend als erledigt abschreiben.

Postulat erst nach vier Jahren behandelt
Der Stadtrat schreibt in der Vorlage, die Vor- und Nachteile eines Zusammenlegens der Einwohnerrats- und Stadtratswahlen seien sorgfältig gegeneinander abgewogen worden. Eine grosse Rolle hätten dabei die Erfahrungen der Grossrats- und Regierungsratswahlen gespielt, die im Oktober 2012 erstmals zusammen durchgeführt wurden. Einerseits könne mit der Zusammenlegung das Interesse der Bevölkerung an den Wahlen gesteigert werden, andererseits könnten die Parteien ihre Arbeit effizienter gestalten, begründet der Stadtrat seinen Entscheid. «Es muss verhindert werden, dass die Bevölkerung wahlmüde wird.»
Es stellt sich die Frage, warum ein Postulat erst vier Jahre nach Einreichdatum behandelt wird. Das sei unüblich, erklärt Marco Sandmeier, Stadtschreiber-Stellvertreter in Baden. Der Stadtrat hatte 2009 beschlossen, auf eine Zusammenlegung auf die Wahlen der Amtsperiode 2010/2013 zu verzichten; bereits damals wurde aber festgelegt, das Postulat im Hinblick auf die Wahlen der Amtsperiode 2014/2017 prüfen zu wollen, was nun geschehen ist.


Lange Wege und Zeitverlust
Die Herausforderung, diese Zusammenlegung in die Tat umzusetzen, sei gross, sagt Marco Sandmeier. So braucht es zusätzlich zu den 12 gewählten Mitgliedern des Wahlbüros freiwillige Wahlhelfer, um die Ergebnisse ermitteln zu können. Zudem seien die räumlichen Verhältnisse im Amtshaus nicht ideal: Gewisse PC-Arbeitsplätze können aus Datenschutzgründen nicht benutzt werden, weswegen man müsse auf Computer umsteigen müsse, die nicht in der Nähe des Stadthauses liegen. Die Folge: lange Wege und Zeitverlust.

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