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Einwohnerrat will mediterranes Flair in Baden bewahren – Boulevard-Beizen auch in Zukunft?
Die Badener Restaurants sollen auch nach Corona mehr Aussenraum nutzen dürfen, fordert Fabian Hummel (GLP). Weil der öffentliche Raum durch die derzeitigen Massnahmen mehr belebt wird, hat Hummel nun ein Postulat eingereicht.
Das war vor der Pandemie nicht erlaubt: Badener Restaurants dürfen grosse Teile des öffentlichen Raums beanspruchen. (Bild: 20. Mai 2020)
Badener Restaurants dürfen aktuell mehr Tische draussen aufstellen als vor der Coronakrise. Zu verdanken haben dies die Gastrounternehmen dem Stadtrat: Er schnürte im Mai ein Millionen-Hilfspaket, um den betroffenen Betrieben über die Coronakrise hinwegzuhelfen. Unter anderem verzichtet die Stadt auf Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raums –und zeigt sich grosszügig, wenn es darum geht, diesen zu besetzen. Dadurch können die Abstandsregeln zur Eindämmung des Coronavirus eingehalten werden und die Restaurants rentabel arbeiten.
«Öffentlicher Raum wird belebt»
Fabian Hummel, Einwohnerrat der Grünliberalen, hat ein Postulat eingereicht: «Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, ob und wie die temporären Massnahmen zur Erleichterung der Nutzung des öffentlichen Raums durch Gastwirtschaften längerfristig etabliert werden können.» Die durch den Stadtrat beschlossenen Massnahmen zur Erleichterung des lokalen Gewerbes hätten zu einer Belebung des öffentlichen Raums in der Stadt Baden geführt. «Die Plätze und Gassen der Stadt werden durch die Bestuhlung der Gastwirtschaften aktiviert, und teilweise kommt beinahe mediterranes Flair auf in Baden.»
Durch die aktuell grosszügige Bewilligungspraxis entgehen der Stadt zwar Gebühren von ungefähr 100000 Franken, sie leiste damit aber einen Beitrag für ein attraktives und lebhaftes Baden», so Fabian Hummel. Als Alternative, schlägt er vor, könnte die Stadt die Gebührenverordnung anpassen, um nicht die Fläche, sondern die Anzahl Sitzplätze auf öffentlichem Grund zu verrechnen.
Stadtrat Matthias Gotter (CVP) sagte bereits Ende Mai, das Angebot werde von den Gastrobetrieben rege genutzt, was ihm persönlich gefalle. Die Gassen und Beizen «erhalten mehr Leben». Und grundsätzlich sei er bereit für Diskussionen. «Selbstverständlich muss stets eine Rettungsgasse vorhanden bleiben für Notfallfahrzeuge.» Nach wie vor sei eine Bewilligung der Gewerbepolizei notwendig, um mehr als sonst Rausstuhlen zu können. Zu Beginn habe es Beizen gegeben, die zu viel Platz in Anspruch nahmen. «Insgesamt halten sich die Betriebe aber an die neuen Vorgaben.»
