Baden
Ersatzwahl kommt zu früh: SVP bringt sich erst für 2017 in Position
Noch gesteht die SVP der FDP die besseren Chancen auf den SP-Stadtratsitz zu. Doch bei den Gesamterneuerungswahlen 2017 ist dies nicht mehr der Fall. Der Präsident Serge Demuth kann sich durchaus vorstellen, selbst anzutreten.
Der Stadtrat Baden in seiner Zusammensetzung von Anfang 2014.
Seit gestern steht fest: In der Stadt Baden wird es zu einem Wahlkampf zwischen SP und FDP kommen. Aus dem Trio Andrea Libardi (52), Mario Delvecchio (56) und Daniel Schneider (53) wird die FDP am 17. August ihren Stadtratskandidaten nominieren.
Dies teilte die Partei in einem Presseschreiben mit. Dort liest man ganz zum Schluss auch: «Die bürgerlichen Parteien in Baden – FDP, CVP, SVP und GLP – unterstützen die Kandidaten gemeinsam und vorbehaltlos.» Erklärtes Ziel sei die Wiederherstellung der bürgerlichen Mehrheit im Stadtrat.
Dass die FDP, die vor zwei Jahren ihren zweiten Stadtratsitz abtreten musste, diesen nun zurückerobern will, überrascht wenig. Doch auch vonseiten der SVP wäre ein Angriff auf den freiwerdenden SP-Sitz von Daniela Berger durchaus zu erwarten gewesen. Die SVP wartet seit Jahrzehnten auf die Gunst der Stunde, um eine Vertretung in den Stadtrat zu schicken.
Mit acht Einwohnerräten ist die Partei im Parlament gleich aufgestellt wie die CVP, die mit Markus Schneider und Matthias Gotter gleich zwei Stadtratsitze innehat.
Warum stellt sich die SVP nun hinter die FDP, statt selber ins Rennen zu gehen? «Wir haben uns das gründlich überlegt und mit der FDP diskutiert», sagt Parteipräsident Serge Demuth. Die SVP habe zwar einen Sitz verdient, zumal man im Einwohnerrat gleich stark vertreten sei wie die CVP. «Allerdings würden wir der bürgerlichen Sache eher schaden, wenn wir mit einem eigenen Kandidaten die FDP konkurrenzieren», sagt Demuth.
Die bürgerliche Mehrheit im Stadtrat wieder herzustellen, habe Priorität. Demuth räumt dabei ein, dass die FDP derzeit bessere Chancen auf den freiwerdenden Sitz hat als die SVP. «Das hat sich in den letzten Gesamterneuerungswahlen 2013 gezeigt.»
Zudem seien derzeit kaum SVP-Kandidaten für den Stadtrat verfügbar. Zwar wurden kurz nach Bekanntgabe des Rücktritts von Daniela Berger zwei mögliche Anwärter aus den SVP-Reihen gehandelt: Einwohnerrats-Vizepräsidentin Stefanie Heimgartner (28) und Serge Demuth selber. «Stefanie Heimgartner konzentriert sich aber derzeit auf ihre Kandidatur für den Nationalrat», sagt Demuth. «Ich selber stehe momentan aus privaten Gründen nicht zur Verfügung.»
SVP will bis 2017 bereit sein
Anders sieht es für die Gesamterneuerungswahlen 2017 aus. «Wir werden aller Voraussicht nach mit einem Kandidaten antreten», sagt Demuth.
Demuth selber verpasste bei den Gesamterneuerungswahlen 2013 das Absolute Mehr von 1902 Stimmen. Trotzdem kann sich der Parteipräsident gut vorstellen, 2017 wieder in den Ring zusteigen. «Ich will mich aber noch nicht definitiv festlegen.» Er sieht auch bei den neuen SVP-Einwohnerräten Potenzial. «Wir haben mit Bruno Knörr und Daniel Glanzmann zwei frische Einwohnerräte, die bis 2017 bereit für den Stadtrat sein könnten».
Mit einer Kandidatur von Stefanie Heimgartner 2017 ist zu rechnen, je nach dem, wie die eidgenössischen Wahlen am 18. Oktober ausgehen werden. Heimgartner hat den Listenplatz 11 inne. Heute hat die SVP Aargau sechs Sitze im Nationalrat.
