Der Obersiggenthaler Einwohnerrat sagt Ja zum Verpflichtungskredit von 175' 000 Franken für das Hallen- und Gartenbad. Es bleiben aber offene Fragen.
An der Einwohnerratssitzung in Obersiggenthal dominierte vor allem ein Thema: das Hallen- und Gartenbad. Zur Abstimmung am Donnerstagabend stand ein vom Gemeinderat vorgelegter Verpflichtungskredit in Höhe von 175'000 Franken. Damit soll ein Vorprojekt für die Sanierung des Schwimmbads erarbeitet werden. Vor dem Hintergrund der finanziellen Schieflage der Gemeinde rief das Projekt kritische Stimmen hervor. Im Laufe der Sitzung deutete denn auch zuerst wenig darauf hin, dass der Antrag schliesslich mit 30 Ja- zu 6 Nein-Stimmen klar genehmigt wurde.
Lange und intensiv wurde in den Fraktionen über die Folgen einer Zusage diskutiert. Aufseiten der Gegner bezog Finanzkommissionspräsident Peter Marten (FDP) klar Stellung: «Die Kosten- und Nutzenlage der vorgeschlagenen Attraktivitätssteigerung rechnet sich nicht und ein Investitionskredit wäre für die Gemeinde ohne weitere Steuererhöhung nicht zu stemmen.» Die FDP monierte, dass die Vorlage ohne klare Zielrichtung formuliert sei und wenig Alternativen anbiete. Mit Blick auf künftige Sanierungskosten im Millionenbereich empfahl die Partei, den Antrag deshalb abzulehnen.
SVP, CVP sowie SP und Grüne sprachen sich hingegen für den Verpflichtungskredit aus. Robert Wyss (CVP) sagte: «Das Schwimmbad steht für die Attraktivität von Obersiggenthal. Wir gehen mit einer Sanierung ein Feld vorwärts, nicht drei Felder zurück.» Aus Sicht der Befürworter müsse der Freizeitraum, der in Obersiggenthal immer kleiner werde, unbedingt erhalten bleiben. Dieser Aspekt sei höher zu bewerten als die anfallenden Kosten.
Fakt ist: Das am Hang zwischen Nussbaumen und Kirchdorf gelegene Hallen- und Gartenbad schreibt seit längerer Zeit rote Zahlen. So belief sich das Defizit im letzten Jahr auf knapp 500'000 Franken. Wie viel eine Erneuerung des 1969 gebauten Freizeitbads kosten wird, ist noch unklar. Der Gemeinderat rechnet derzeit mit Kosten von bis zu fünf Millionen Franken.
Sind die Sanierungspläne einmal vollständig ausgearbeitet, muss das Stimmvolk der Investition zustimmen. Franziska Grab (SVP) richtete den Blick an der Einwohnerratssitzung schon einmal nach vorne: «Uns muss bewusst sein, dass nicht nur die Sanierung, sondern auch ein möglicher Rückbau bei einem Nein erhebliche Kosten mit sich bringt.» Es gehe darum, den Stimmbürgern beide Seiten transparent aufzuzeigen. Grab wies auch darauf hin, dass die Sanierungsmassnahmen nicht in Stein gemeisselt seien: «Wenn klar ist, wie viel Geld wir in die Hand nehmen müssen, können wir immer noch über einzelne Teilprojekte diskutieren.»