Seit Mai ist die Klinik Sonnenblick in Wettingen geschlossen. Zu einem Notstand in der Gesundheitsversorgung ist es nicht gekommen. Das Kantonsspital Baden (KSB) und das Asana-Spital Leuggern bieten genügend Kapazität, um den Wegfall des «Sonnenblicks» aufzufangen, teilt der Regierungsrat des Kantons Aargau in seiner Antwort auf eine Interpellation der SP mit. Die Geburtszahlen im KSB, bis Mitte September über 1100 Babys, beweisen dies.

Anderthalb Jahre zum Exitus

Ende Mai war die Klinik Sonnenblick in Wettingen überraschend geschlossen worden. Selbst die Angestellten und die meisten Ärzte wussten nicht, in welche Situation der Ende 2008 eingesetzte Verwaltungsrat und die Klinikleitung den Betrieb geführt hatten. Seither läuft das Konkursverfahren. Der Versuch der Einwohnerräte Peter Heer, Baden, und Martin Egloff, Wettingen, die Sache mittels dringlicher Vorstösse in den Gemeindeparlamenten zu beschleunigen, misslang. Der Einwohnerrat Wettingen lehnte eine dringliche Behandlung ab.

Weil die Abläufe eines Konkursverfahrens gesetzlich relativ unflexibel geregelt sind, dürfte es noch länger dauern, bis das Haus am Lägernhang wieder geöffnet wird. Ob es dann wieder eine Klinik oder ein Alters- und Pflegeheim sein wird, ist offen.

Wenig kantonale Kompetenz

Mit ihrer Interpellation wollte die SP Licht ins Dunkel bringen. Der Regierungsrat schreibt in seiner Antwort: Grundsätzlich hat der Kanton keine Einflussmöglichkeiten auf privatrechtlich organisierte Trägerschaften, ausser im Rahmen der Betriebsbewilligungen und der gesundheitspolitischen Aufsichtspflicht.

Die Lernenden hätten, so der Regierungsrat, dank Vermittlung der Organisation der Arbeitswelt Gesundheit und Soziales Aargau und der Unterstützung durch die Ausbildungsverantwortlichen der Klinik neue Arbeitsplätze gefunden. Die weiteren Angestellten wurden bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) gemeldet. Die Nachfrage nach qualifiziertem Pflegepersonal steige weiter. Problematischer ist es im Ausbildungsbereich. Bei Betriebsschliessungen fallen immer auch Lehrstellen weg. Dabei besteht, so der Regierungrat «kein Überangebot an Ausbildungsplätzen».

Am 1. Januar 2012 tritt die Revision des KVG in Kraft. Damit wird der Kanton zum grössten Zahler. Er will deshalb im Spitalgesetz klarere finanzielle Spielregeln für die Spitäler und Kliniken festlegen, damit sie beurteilt werden können.