Der Fall der behinderten Badenerin Lorena Rojas (az berichtete), der Ende Januar in Teneriffa trotz eines gültigen Flugtickets der Zugang zu einer Maschine der Edelweiss Air erst nach langwierigen Diskussion gewährt wurde, hat ein rechtliches ein Nachspiel: Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) hat ein Verfahren gegen die Fluggesellschaft eröffnet.

Daniel Göring, der Informationsbeauftragte des Bazl, bestätigt entsprechende Recherchen der az. «Wir prüfen derzeit, ob in dem Fall ein Verstoss gegen die Rechte von Flugreisenden mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität vorliegt», sagt Göring.

EU-Recht kommt zur Anwendung

In der Schweiz gelten bei Flugreisen die gleichen Behindertenrechte wie in der Europäischen Union (EU). Zur Anwendung kommt deshalb die EU-Verordnung 1107/2006, die es Luftfahrtunternehmen untersagt, «die Buchung oder Beförderung einer Person wegen deren eingeschränkter Mobilität oder Behinderung  abzulehnen». Bestimmte Ausnahmen, etwa aus Sicherheitsgründen, sind gemäss dem Rechtstext jedoch zulässig.

Zum Stand des Verfahrens wollte sich Bazl-Sprecher Göring nicht äussern. Rojas bestätigte gegenüber der az jedoch, dass sie vom Bazl für eine Stellungnahme bereits kontaktiert worden ist.

Sie fühlte sich «wie Abschaum»

Die 45-jährige Badenerin, die wegen Multipler Sklerose im Rollstuhl sitzt, war Anfang Jahr mit einer Begleitperson ferienhalber in Teneriffa. Als sie am 28. Januar ihre Heimreise antreten wollte, wurde ihr am Flughafen - gemäss eigener Darstellung - mit Hinweis auf mögliche «epileptische Anfälle» der Zugang zum Flugzeug verwehrt, obwohl sie nicht an Epilepsie erkrankt ist. Eine lokale Mitarbeiterin von Edelweiss Air soll sogar vor ihren Augen ihre Bordkarte zerrissen haben.

Nur weil die beiden Frauen energisch auf ihrem Recht beharrten, konnten sie schliesslich nach Hause fliegen. Dennoch fühlte sich Rojas, so gab sie später zu Protokoll, «schikaniert» und «wie Abschaum».

Ein Missverständnis?

Die Pressestelle der Swiss, die Muttergesellschaft von Edelweiss Air, wollte sich heute mit Hinweis auf das «laufende Verfahren» nicht mehr zu dem Vorfall äussern. Ende Januar sprach Edelweiss-CEO Karl Kistler aber von einem «bedauerlichen Missverständnis». Er hat sich auch persönlich mit einem Blumenstrauss bei Lorena Rojas entschuldigt.

Sollte das Bazl einen Rechtsverstoss feststellen, so wäre es befugt, eine Busse in der Höhe von bis zu 20000 Franken auszusprechen. Das volle Potenzial würde allerdings nur bei besonders schweren Vergehen oder im Wiederholungsfall ausgeschöpft, sagt Bazl-Sprecher Göring.

Verfahren in sechs Monaten abgeschlossen

Die EU-Verordnung 1107/2006 ist in der Schweiz am 1. November 2009 inkraft getreten. Seither gab es gut sechs Verfahren im Zusammenhang mit den Rechten von behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität.

Gemäss Göring wird Untersuchung des Falls Rojas/Edelweiss Air insgesamt etwa sechs Monate in Anspruch nehmen.