Obersiggenthal
Finanzmisere: Jetzt sollen die Steuerzahler den Schuldenberg abbauen

Die Steuereträge in Obersiggenthal sinken seit Jahren, die Schulden hingegen steigen – der Gemeinderat schlägt nun daher eine satte Steuererhöhung von 7 Prozent vor. Pro Jahr will man so rund 1,65 Millionen an zusätzlichen Steuereinnahmen generieren.

Pirmin Kramer
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So hat sich die Nettoschuld in Obersiggenthal entwickelt.

So hat sich die Nettoschuld in Obersiggenthal entwickelt.

NCH/Marco Tancredi

«Unser Vorschlag weckt Emotionen und wird in der Bevölkerung für Diskussionen sorgen», sagte Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) bei der Präsentation des Budgets für das Jahr 2016. Der Gemeinderat schlägt dem Einwohnerrat eine Erhöhung des Steuerfusses um 7 Prozentpunkte von bisher 98 Prozent auf neu 105 Prozent vor.

Pro Jahr könnten so rund 1,65 Millionen an zusätzlichen Steuereinnahmen generiert werden. Egger hatte bereits vor einem Jahr eine Steuerfusserhöhung angekündigt – aber nur um zwei Prozentpunkte.

7 Prozentpunkte...

... soll der Steuerfuss in Obersiggenthal ansteigen. Pro Jahr könnten so rund 1,65 Millionen an zusätzlichen Steuereinnahmen generiert werden. Bis 2020 dürften die Nettoschulden der Gemeinde auf knapp 34 Millionen Franken ansteigen.

Es sind mehrere gleichzeitig wirkende Faktoren, die dazu führten, dass der Gemeinderat die finanzielle Lage im offiziellen Budget-Text als angespannt bezeichnet. Einerseits wird für die kommenden Jahre wegen diverser anstehender Grossprojekte fast eine Verdoppelung der Schuldenlast erwartet. So stehen unter anderem Schulbauten für 12,7 Millionen Franken und Strassenprojekte für rund 8 Millionen Franken bevor. Auf knapp 34 Millionen Franken dürfte sich der Schuldenberg bis ins Jahr 2020 erhöhen, wenn sämtliche Projekte umgesetzt werden (siehe Grafik).

In den vergangenen Monaten kam hinzu, dass sich eine unberechenbare Komponente in eine unerfreuliche Richtung entwickelt hat: Die Steuereinnahmen sind tiefer ausgefallen als erwartet. Im vergangenen Jahr 2014 nahm Obersiggenthal 1,6 Millionen Franken weniger ein als budgetiert. Der Trend setzt sich auch im laufenden Jahr fort. Bernhard Wehrli, Leiter der Finanzabteilung, sprach unverblümt von einer Misere. «Wir haben enorm grossen Investitionsbedarf.

Leider ist nun ein Rückgang der Steuereinnahmen hinzugekommen, was dazu führt, dass die Selbstfinanzierung stark gesunken ist. Es fehlt uns also momentan das Geld für Investitionen. Und wenn eine Gemeinde nicht mehr investieren kann, wird der Handlungsspielraum massiv eingeschränkt. Durch die Steuerfusserhöhung kann die Selbstfinanzierung wieder angehoben werden.»

Auch die Finanzkommission hält die Steuerfusserhöhung auf 105 Prozent für unumgänglich, erklärt Präsident Peter Marten (FDP). «Alleine um die tieferen Steuereinnahmen kompensieren zu können, wird ein um fünf Prozent höherer Steuerfuss benötigt.» Trotz der bereits eingeleiteten Sparbemühungen des Gemeinderates seien weitere Schritte nötig. So müssten die Kostenstruktur in der Sporthalle und die Organisationsstruktur der Spitex verbessert werden.

Über die Steuerfusserhöhung wird der Einwohnerrat am 15. Oktober abstimmen. Stimmt er dem Budget zu, kommt es am 22. November zu einer Urnenabstimmung.

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