Gemeindefusion - Fusion der Agglomerations-Gemeinden: Was kam bei der ersten Fusionssitzung heraus?

Ende letzter Woche haben sich in Baden Exekutivvertreter von Gemeinden der Region Baden zu einer ersten Informationssitzung zum Thema Überprüfung der Zusammenarbeit und Fusion der Agglomerationsgemeinden getroffen. Eingeladen zum runden Tisch hatte Badens Stadtammann Markus Schneider (CVP).

Auch Landammann Urs Hofmann gab sich die Ehre und ging auf die zukünftigen Herausforderungen der Gemeinden sowie auf Chancen und Potenziale von verstärkter Zusammenarbeit bis hin zu Fusionen ein. Zudem schilderte Reto S. Fuchs, Gemeindeammann von Bad Zurzach, den Anwesenden das Vorgehen bei der Vision Zurzibiet, die zur Gemeindefusion Rheintal+ führte. Doch was kam Konkretes bei den Diskussionen heraus?

Der Badener Stadtammann und Gastgeber Markus Schneider war gestern Nachmittag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. In einer Medienmitteilung der Stadt heisst es aber: «Im anschliessenden regen Austausch hatten die Beteiligten vereinbart, die erworbenen Informationen in ihre jeweiligen Gemeinderäte einzubringen und das weitere Vorgehen zu diskutieren.» Zudem sei ein nächstes Treffen für das erste Quartal 2020 vereinbart worden.

Schoop: «Wir informieren an der nächsten Gmeind»

Auch Adrian Schoop (FDP), Gemeindeammann von Turgi nahm am runden Tisch teil. Er möchte sich aber weder zum Inhalt der Gespräche, noch generell zur Stimmung unter den Teilnehmern äussern. «Gastgeber war die Stadt Baden. Ich masse mir deshalb nicht an, über die Gespräche am runden Tisch Auskunft zu geben.»

Turgi selbst hat sich zum Legislaturziel gesetzt, eine Fusion mit der Stadt Baden zu prüfen – eine Idee, die in der eigenen Bevölkerung gut ankommt: An einem Workshop diesen Mai sprach sich eine deutliche Mehrheit der Turgemerinnen und Turgemer für eine Fusion aus.

Schoop hält fest: «Ganz unabhängig vom runden Tisch und den Legislaturzielen der Stadt Baden ist die Gemeinde Turgi daran, die weiteren Schritte vorzubereiten, und ich bin diesbezüglich in engem Kontakt mit Markus Schneider.» Ziel sei es, die Turgemer Bevölkerung spätestens an der nächsten Gemeindeversammlung über das weitere Vorgehen informieren zu können, daran habe sich nichts geändert.

Wettingen wegen Terminkollision nicht dabei

«Inhaltlich gibt es tatsächlich noch nicht viel zu sagen», sagt auch Ennetbadens Gemeindeammann Pius Graf (SP). Fakt sei, dass das Thema Zusammenarbeit/Fusion mit Agglomerationsgemeinden in den Legislaturzielen der Stadt Baden enthalten sei und das Thema deshalb jetzt in der Agenda stehe. «Durch die Avancen von Turgi hat das Thema nun zusätzlichen Schwung bekommen», sagt Graf.

Die Atmosphäre beim runden Tisch sei sehr angenehm, ruhig aber auch offen gewesen. «Es haben ein guter Austausch und eine gute Auslegeordnung stattgefunden – mehr aber noch nicht», sagt Graf. Nun werde man im kommenden Frühjahr wieder zusammensitzen und die weiteren Modifikationen besprechen. «Klar, irgendwann kommt der Punkt, wo jeder Gemeinderat von seiner Gemeinde das Mandat für Fusionsabklärungen abholen muss.»

Für den Ennetbadener Gemeindeammann handelt es sich um eine «Huhn-oder-Ei»-Ausgangslage. «Bevor wir bei den Stimmbürgern ein Mandat abholen können, müssen wir im Hintergrund – eben ohne Mandat –bereits Vorarbeiten leisten.» Denn Graf ist überzeugt, man könne nur dann ein Mandat abholen, wenn man den Stimmbürgern in Sachen Fusion auch schon Konkretes präsentieren könne.

Nicht mit von der Partie war die Gemeinde Wettingen, von wo es in der Vergangenheit immer wieder Signale gab, dass man einer Fusion gegenüber kritisch eingestellt sei. «Ich hatte im Vorfeld wegen unserer Budget-Einwohnerratssitzung darum gebeten, den Termin allenfalls auf einen andern Abend zu legen, hatte aber Verständnis, dass eine erneute Terminsuche sich als schwierig gestaltet hätte», sagt Wettingens Gemeindeammann Roland Kuster (CVP). Er habe Markus Schneider aber mitgeteilt, dass Wettingen bei den weiteren Runden ergebnisoffen mit am Tisch sitzen und sich an der Debatte beteiligen werde.