An der Gemeindeversammlung in Turgi wurde über die Prüfung einer Fusion mit Baden diskutiert. Auch aus Ennetbaden und Obersiggenthal gibt es neue Statements.
Vor zwei Wochen gab Turgis Gemeinderat bekannt, eine Fusion mit Baden und allenfalls weiteren Gemeinden prüfen zu wollen. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung am Donnerstag, an der alle Anträge bewilligt wurden, äusserte sich Gemeindeammann Adrian Schoop (FDP) zum Stand der Debatte: «Wir werden uns nach den Sommerferien mit dem Badener Stadtrat für einen Austausch treffen. Uns ist gleichzeitig wichtig, auch mit allen anderen Nachbargemeinden wie bisher ein sehr gutes Verhältnis zu haben.»
So werde es auch dieses Jahr wieder, wie schon in der Vergangenheit, zu einem Treffen mit Gebenstorfs und Untersiggenthals Gemeinderat kommen. «Es war uns wichtig, dass wir keine diplomatische Krise auslösen mit unsere Ankündigung, Fusionen prüfen zu wollen», antwortete er auf die Frage aus dem Plenum, ob die Nachbargemeinden von dieser Nachricht nicht überrumpelt worden seien. «Wir haben unsere Nachbargemeinden proaktiv und schnell über die Legislaturziele informiert, so Schoop.
Am selben Abend fand in Ennetbaden die Gemeindeversammlung statt, unter anderem wurde den Legislaturzielen zugestimmt, in denen auch von der «Regionalstadt Baden» die Rede ist. Gemeindeammann Pius Graf (SP) erklärte die Haltung Ennetbadens so: «Wir sind enorm vernetzt und haben mit den Kooperationen mit verschiedenen Gemeinden und Diensten ein sehr gut funktionierendes Modell. Es gibt aber auch Defizite in der übergeordneten Raumplanung, grosse finanzielle Gefälle in den Agglomerationsgemeinden und keine Verbindlichkeiten für die Beteiligung an den Zentrumslasten.»
Durch die geforderten Verdichtungen im Siedlungsgebiet und den Ausbau der Nationalstrassen und Tunnels auf sechs und mehr Spuren werde sich der Druck auf die städtischen Gebiete erhöhen. «Sollte es zu einer Diskussion in der Region kommen, um mehrere Gemeinden zu einer Regionalstadt oder Dual-Stadt zusammenzuschliessen, würde sich der Gemeinderat an dieser Diskussion beteiligen. Und natürlich auch die Bevölkerung einbinden.»
Mitte Woche fiel auch im Obersiggenthaler Einwohnerrat das Wort «Fusion». FDP-Parlamentarier André Tinner hatte seiner Fraktion vor der Sitzung beantragt, das Thema Fusion als Legislaturziel zu definieren.
Die Fraktion kam zum Schluss, dass in einem ersten Schritt – vor der Formulierung eines entsprechenden Auftrags an den Gemeinderat respektive, eines entsprechenden Legislaturziels – sich die politischen Parteien bezüglich einer vertieften Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden beraten sollten, unter Einbezug der Bevölkerung. «Ein solcher weitreichender Prozess muss von den Parteien und der Bevölkerung mitgetragen und befürwortet werden», ist die FDP überzeugt.
Derzeit seien die Haltungen der anderen Parteien nicht leicht abschätzbar und noch zu wenig abgeklärt. «Der sich in der Region derzeit im Gang befindliche Prozess muss in jedem Fall gut beobachtet werden, und sich daraus für Obersiggenthal ergebende gute Optionen müssen geprüft werden, erklärte FDP-Einwohnerrat Stefan Semela stellvertretend für seine Partei.